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Bezirksvertretung 9

Freitag, 15. März 2024 um 16:00 Uhr Bürgerhaus Reisholz - Kappeler Straße 231

Tagesordnung (40)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschriften vom 02.02.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Vorstellung des Programmes Demokratie-Lernen vom Amt für Statistik und Wahlen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Verwaltungsvorlagen

5.1

Zulassung von Mitgliedern des Jugendrates

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Wiederwahl einer Schiedsperson

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.3

Bauvoranfrage, Kölner Landstraße 300, 300 a-d - Errichtung eines Wohnhauses mit Gewerbenutzung im EG, Hinterhofbebauung als Townhäuser sowie Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Blühwiesenstrategie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.5

Trödelmärkte auf dem Schützenplatz Spangerstraße im 2. Halbjahr 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste A

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste B

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Aktuelle Anfragen

6.1

Grundwasserkontamination auf dem Gelände der Feuer- und Rettungswache 7 Werstener Feld 30 - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.2

Erweiterung der Grundschulen am Rheindorfer Weg - Anfrage von Frau Hümmerich und Herrn Dr. Diesing; CDU

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.3

Zeitpunkt der Neubauplanung der Feuer- und Rettungswache 7 - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.4

Fertigstellung Kreuzung Einsiedelstraße /Schimmelpfennigstraße - Anfrage von Herrn Schardt; Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

6.5

Verkehrseinrichtungen und -hindernisse auf Radwegen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7

Anträge

7.1

Geschwindigkeitskontrolle ab der Urdenbacher Dorfstr. 16 bis zum Krankenhaus Benrath Urdenbacher Allee 83 - Antrag von Frau Kiwitt; Die Linke

Ergebnis: abweichend beschlossen

8

Verfügungsmittel

8.1

Selma Lagerlöf Schule - "Mein Körper gehört mir" und "Die große Nein-Tonne"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

St.-Cäcilia-Schule - Präventionsprojekt "Mut tut gut" 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.3

Verein Himmelgeist 1100 e. V. - Himmelgeister Jüchtlauf 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.4

Düsseldorfer Künstler e. V. - Projekt "Natürlich Kunst" 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.5

Städtisches Gymnasium Koblenzer Straße - Einweihungsveranstaltung der Anatol-Skulpturen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.6

Benrather Kulturkreis e. V. - Ausstellung Benrather Rundgang 2024 inklusive der Veranstaltung "Eine gute Stunde Kultur"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.7

Benrather Kulturkreis e. V. - Veranstaltung "Wort und Ton im Atelier 2024"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.8

Caritasverband zentrum plus Wersten - Kulturcafé in Kooperation mit der Stadtbücherei Wersten 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.9

Aktionsgemeinschaft Benrath e. V. - Förderung eines Stadtteilhausmeisters 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Informationsvorlagen

9.1

Fußgänger- und fahrradfreundlicher Ortsteil Paulsmühle - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 16.03.2018; 179/48/2018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Fahrradzone Paulsmühle - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 15.05.2020; BV9/097/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Beleuchtung Paulinenpark in Reisholz - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 03.11.2023; BV9/225/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Nachtrag zur Informationsvorlage BV9/201/2023 Markierung von festen Abstellflächen für E-Scooter auf dem Kamper Acker vom 03.11.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Kinderparlament für den Stadtbezirk 9 - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 02.02.2024, BV9/019/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Ergebnisse der Beratungen über die Haushaltsanträge der BV 9 zur Aufstellung des Haushaltsplans 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Zufahrt Wasserwerk Flehe, Fahrradstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 28.02.2020; BV9/061/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Nachtrag zur Informationsvorlage BV9/210/2023 Straßenzustand im Bezirk 9 der BV9 Sitzung vom 03.11.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

40

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner für bis zum 01.03.2024 eingegangene Fragen

Details

Ende
17:40 Uhr

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