mandari

Bezirksvertretung 1

Freitag, 29. September 2023 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (43)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

2.1

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 25.08.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Würdigung der Synagoge Kasernenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Worringer Weekender - Rückblick und Ausblick

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Metzer Straße - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.4

Bauantrag, Königsallee 21, 23 - Umbau und Aufstockung eines Büro- und Geschäftshauses

Ergebnis: vertagt

4.5

Bauantrag, Oststraße 118, 118a-k - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 11 Stadthäusern und Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 31 (1) 1 Denkmalschutzgesetz NRW für Rechte nach dem Wohnungseigentumsgesetz u. a.

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.7

Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung eines regionalen Wasserbussystems auf dem Rhein

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.8

Bahnsteiglängen und Prioritäten beim barrierefreien Haltestellenausbau im Niederflurbahnnetz

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.9

Aktueller Sachstand zur Umsetzung „Bunte Bänke für Toleranz und Sichtbarkeit“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.10

Einbringung der Haushaltspläne 2024 und 2025 (Entwurf) - Doppischer Produkthaushalt, Vorbericht und Anlagen sowie bezirksbezogene Haushaltsansätze

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.11

Anschaffung eines Kickers für eine Jugendfreizeiteinrichtung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.12

Konrad-Adenauer-Platz - Weiterführung des Kooperativen Verfahrens zur Entwicklung des Bahnhofsumfeldes

Ergebnis: Empfehlung einstimmig abgelehnt

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Zukunft des Musikpavillons der früher am Carschhaus stand - Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

6

Anfragen

6.1

Sicherheit im Bahnhofsbereich - Anfrage der SPD-Fraktion

6.2

Beschilderung der Einkaufsstraße Schadowstraße - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

6.3

Sicherheit auf der Umgehung des Zeltes des Düsseldorf Festivals auf dem Burgplatz - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

6.4

Sichere und wettergeschützte Fahrradabstellanlagen in der Altstadt - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

6.5

Benennung von Straßennamen in der Altstadt in Düsseldorfer Mundart - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

Ergebnis: beantwortet

6.6

Schutzräume im Stadtbezirk 1 - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

6.7

Münsterplatz Strom und Wasser - Anfrage der CDU-Fraktion

7

Anträge

7.1

Taubenschläge am Worringer Platz/Hauptbahnhof und Münsterplatz - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Umbenennung der „Franz-Jürgens-Straße“ in „Else-Gores-Straße“ - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Gestaltung der Karlstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.4

Spielplatz Münsterplatz - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Aufstellung eines oder mehrerer Basketballkörbe sowie Metallfußballtoren auf den ungenutzten Flächen unterhalb der Brücke Jülicher Straße - Antrag von Andrea Kraljic, Vertreterin der AfD

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

7.6

Wildgänse im Rheinpark - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

7.7

„Verbot der Einfahrtschild“ an der Pempelforter Straße, Ecke Louise-Dumont-Straße. - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Informationsvorlagen

8.1

Änderung der Parkbuchten entlang des Kolpingplatzes; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 27.01.2023; BV1/024/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1

9.1

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Matthias-Claudius-Grundschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Heimatverein Derendorfer Jonges 1956 e. V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Lucas Gülker

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.4

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Irene Kurka

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.09.2023

Details

Ende
18:25 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz