Bezirksvertretung Innenstadt-West
Mittwoch, 14. Mai 2025 um 16:02 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal der Partnerstädte, Rathaus
Tagesordnung (98)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung der stellvertretenden Schriftführer
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)
Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Berichterstattung zur Weiterentwicklung des Eigenbetriebes Friedhöfe Dortmund (EB 68)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Mülleimer im öffentlichen Raum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrszeichen Johannesstr. / Ecke Beurhausstr.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feinstaub im Viertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag zur Westpark-Gestaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Brunnen an der Rittershausstraße + Bänke auf dem Spielplatz im Westpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürger-Anliegen "Alte Radstraße"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fahrradfahren/Zustand Straßen/"Radwege"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verbesserung der Parksituation in der Amalienstraße & Maßnahmen zur Verkehrssicherheit auf dem Wall
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Asphaltierung des Verbindungsradwegs von Dorstfelder Allee zum Friedrich-Henkel-Weg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung eines Primärversorgungszentrums /Stadtteilgesundheitszentrums
Ergebnis: überweisen
Brückenneubau Lange Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben wegen Förderung
die Urbanisten - Digitalisierung und Verbesserung der organisatorischen Projektarbeit des Vereins
Ergebnis: vertagt
Freiwillige Feuerwehr DO-Deusen - Anschaffung von Powerflares
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kleingartenverein Frisch Gewagt e.V. - Bestuhlung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verein für tamilische Künstler e.V. - Straßenfest der Tamilen 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Muslimisches Jugendwerk e.V. - Young Creators in der Innenstadt-West
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Antrag auf Förderung Kulturarbeit/ "Festa Junina"
Ergebnis: vertagt
Frappanz e.V. - Collagen und Stadtstempel Aktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dortmunder Kunstverein e.V. - Öffentlichkeitsarbeit / Ausstellungsvermittlung zur Ausstellung mit Soshiro Matsubara
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Anträge der Fraktionen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen/SPD
Bereitstellung von Verpackungsmaterial für übrig gebliebenes Essen bei städtischen Veranstaltungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauung des Geländes Westbad
Ergebnis: überweisen
Sicherheitsvorkehrungen an der Kreuzung Erzbergerstr. / Kleine Löwenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer Grundschule (ehemals Elsa Brändström Grundschule, Lange Straße) im Unionviertel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge CDU-Fraktion
Anträge Die Linke
Aufstellung zwei neuer Bänke im Westpark am Rosenrondell
Ergebnis: zurückgezogen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Finanzen und Liegenschaften
Kultur und Theater
Planungsbeschluss Abriss und Neubau des Schauspielhauses
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 14.05.2025 Planungsbeschluss Abriss und Neubau des Schauspielhauses
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 14.05.2025 Planungsbeschluss Abriss und Neubau des Schauspielhauses
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 14.05.2025 Dortmund, das Rom Westfalens
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Vorfälle im Westpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule, Jugend und Familie
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Planen und Wohnen
Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2025 - hier: Anfrage durch die BV Innenstadt-West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrplanänderung zum 28. April 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 236 - Übelgönne -, gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes InW 106 - Rheinische Straße -hier: I. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, II. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur erneuten Internetveröffentlichung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung, V. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans -Zentrale Versorgungsbereiche- hier: Ergebnis der Beteiligungsverfahren und Feststellungsbeschluss der Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans
Ergebnis: einstimmig empfohlen
IGA 2027: Verwendung und Verwaltung des Budgets zur Inszenierung und zur Vermarktung der IGA 2027 in Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
IGA 2027: Verwendung und Verwaltung des Budgets zur Inszenierung und zur Vermarktung der IGA 2027 in Dortmund - hier: Anfrage durch die BV Innenstadt-West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung, Aufstellung des Bebauungsplanes InW 240 - Kreuz-Grundschule - mit teilweiser Änderung des einfachen Bebauungsplanes InW 227 - westlich Lindemannstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 Baugesetzbuchhier: I. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, II. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Teilung des räumlichen Geltungsbereiches, IV. Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches, V. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, VI. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung, VII. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Stadterneuerung City: Aufwertung nördliches Rosental – Beschluss über die Umsetzung der temporären Umgestaltung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Bauen und Infrastruktur
Weiterentwicklung des Eigenbetriebes Friedhöfe Dortmund (EB 68)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes für das Jahr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
17. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 18. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung einer Einbahnstraße in der Stübbenstraße (Fahrrichtung von Ost nach West)
Ergebnis: vertagt
Erneuerung des Verkehrs- und Parkleitsystems (VPLS) im Veranstaltungsbereich, hier: Teilumsetzung der geplanten Baumaßnahme; Beschlusserhöhung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Erneuerung des Verkehrs- und Parkleitsystems (VPLS) im Veranstaltungsbereich, hier: Rückfrage der BV Innenstadt-West zur Teilumsetzung der geplanten Baumaßnahme; Beschlusserhöhung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Teileinziehung eines Teilabschnittes der Straße Rosental in Dortmund-Innenstadt-West
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal und Dortmunder Systemhaus
Wirtschaftsförderung
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Umsetzung von finanzierten Spielgeräten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkplatzsituation, Baustellen, Fahrradwege und eScooter
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Angelegenheiten der Bezirksvertretung
geschoben vom 19.03.25 Rücknahme von Beschlüssen der Haushaltsmittel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischen- und Abschlussberichte
Abschlussbericht: Zustand Hüttemannstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Information über besondere Begräbnisstätten Südfriedhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Einbau einer Umwälzpumpe im Teich am Schulte-Witten Haus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Begrünung Adalbertstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Anlegen von Kräuterbeeten und Beerenstrauchbereichen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Prüfauftrag Radwall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Zustand des Bodens und der Vegetation im Westpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Löwen-Denkmal im Westpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Entfernung der Straßenbahnschienen in der Beurhausstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Aufbruch Fahrrad Dortmund und VeloCityRuhr - Hindernisse Wall(ring)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht des Rechtsamtes: Aufbruch Fahrrad Dortmund und VeloCityRuhr - Hindernisse Wall(ring)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Brückenneubau Lange Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht: Entsiegelung einer Parkfläche und Einrichtung einer Grünanlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Bepflanzung der Liebigstraße mit jungen Bäumen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Linienführung Innovationslinie 400
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 19:05 Uhr
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