Rat
Donnerstag, 21. November 2019 um 18:00 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang A/C
Tagesordnung (42)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Kreishaushalt 2019: Haushaltsgenehmigung der Bezirksregierung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Nichtöffentlicher Teil
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ und Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V.
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der WIN-Fraktion gemäß § 4 Abs. 3 GO des Rates zur Ersatzpflanzung von drei neuen Bäumen für jeden im Stadtgebiet gefällten Baum
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grünen- Prämierung klima- und insektenfreundliche Vorgärten
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag auf Erhalt einer Robinie auf dem Petershof in Leuth
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen: hier: Antrag der SPD-Fraktion gem. § 4 Abs. 3 GO der Geschäftsordnung des Rates, bei schriftlichen oder elektronischen Hinweisen von Bürgerinnen und Bürgern auf die Errichtung legaler Sprayer-Wände in Nettetal.
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der SPD zur Schaffung von neuen Lebensräumen für Feldvögel und Insekten
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Ausschussumbesetzung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Ausschussumbesetzung sowie auf Umbesetzung des stellv. Ausschussvorsitzes
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung eines Fachberaters im Ausschuss für Schule und Sport
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss-und Gremienumbesetzungen; hier: Bestellung und Abberufung eines stellv. Mitgliedes für den Beirat VKV
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Änderung des Stiftungszwecks der Bongartzstiftung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen40 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Neufassung der Satzung der Stadt Nettetal für die Bongartzstiftung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen40 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Werner-Jaeger-Halle
Sachstandsbericht zum Projekt "Sanierung der Werner-Jaeger-Halle (WJH)"
Ergebnis: Zu Nummer 1: mehrheitlich beschlossen 31 Ja-Stimmen, 12 Gegenstimmen, 0 EnthaltungenZu Nummer 2: mehrheitlich beschlossen31 Ja-Stimmen, 12 Gegenstimmen, 0 EnthaltungenZu Nummer 3: mehrheitlich beschlossen 36 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen, 0 EnthaltungenZu Nu
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Nachhaltigkeit und Berücksichtigung C2C
Ergebnis: Zu Nummer 1:mehrheitlich beschlossen30-Ja-Stimmen, 12 Gegenstimmen, 0 EnthaltungenZu Nummer 2:mehrheitlich beschlossen39-Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen, 0 EnthaltungenZu Nummer 3: mehrheitlich beschlossen39-Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen, 0 EnthaltungenZu Nummer
Nachkalkulation für das Friedhofswesen 2018
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Nachkalkulation Abwassergebühren 2018
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Haushalt
Haushalt 2020/2021 hier: Ermächtigung zum Abschluss von Verträgen für das Kulturprogramm
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen39 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Ergänzung des Stellenplanes 2020: Zusätzliche Stellen für Feuerwehrgerätewarte
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Stellenplan 2020
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes Hi-189 "Glabbach" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Abgesetzt
Satzung der Stadt Nettetal über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils im Stadtteil Lobberich (Bereich Sittard-Ost) 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplanes Ka-280 "Gewerbegebiet Nettetal-West - Nördlich Montel-Allee" 1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB
Ergebnis: Abgesetzt
Bebauungsplan Br-282 "Haagstraße / Lobbericher Straße" 1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
28. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Buller Peschen) Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes Lo-192 "Niedieckstraße – De-Ball-Straße" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht Projekte Klimaschutzmanagement
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Grundstücksangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Zustimmung zu einem Insolvenzplan
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.11.2019
Gremien
Details
- Ende
- 22:21 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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