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Rat

Montag, 03. November 2025 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (52)

1.

Eröffnung der Sitzung durch die Altersvorsitzende

2.

Bestellung einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers

3.

Vereidigung und Amtseinführung des Bürgermeisters durch die Altersvorsitzende

4.

Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder durch den Bürgermeister

5.

Wahl, Einführung und Verpflichtung von drei Stellvertreterinnen/ Stellvertretern des Bürgermeisters

6.

Bestimmung der Ausschüsse hier: Installation der Ausschüsse

7.

Bildung der Ausschüsse hier: Festsetzung der Zahl Ratsmitglieder, sachkundigen Bürger/innen und sachkundigen Einwohner/innen

8.

Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse gemäß § 50 Abs. 3 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

9.

Bestellung von beratenden Ausschussmitgliedern der Fraktionen und Ratsmitglieder, die in diesen Ausschüssen nicht vertreten sind gemäß § 58 Abs. 1 S. 7 ff. GO NRW

10.

Verteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW

11.

Namentliche Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW

12.

Bestellung von Mitgliedern in die Spielplatzkommission der Stadt Kleve

13.

Bestellung einer / eines ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten und zwei Stellvertreter / innen - namentliche Benennung

14.

Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR

15.

Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH

16.

Bestellung von Mitgliedern in den Beirat der Technologie-Zentrum Kleve GmbH

17.

Bestellung eines Mitglieds und von Beobachtern in die Gesellschafterversammlung der Technologie-Zentrum Kleve GmbH

18.

Bestellung eines Mitglieds in die Gesellschafterversammlung der Grenzland-Draisine GmbH

19.

Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Grenzland-Draisine GmbH

20.

Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der GeWoGe Wohnungsgesellschaft mbH für den Kreis Kleve in Kleve

21.

Bestellung eines Mitglieds in die Gesellschafterversammlung der GeWoGe Wohnungsgesellschaft mbH für den Kreis Kleve in Kleve

22.

Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Klever Versorgungsbetriebe GmbH

23.

Bestellung eines Mitglieds in die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH

24.

Bestellung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH

25.

Bestellung eines Mitglieds in die Gesellschafterversammlung der Lokalradio Kreis Kleve Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG

26.

Bestellung eines Mitglieds in die Mitgliederversammlung des Berufsbildungszentrums Kreis Kleve e.V. – Theodor-Brauer-Haus

27.

Bestellung von Mitgliedern in den Finanz- und Kontrollbeirat des Berufsbildungszentrums Kreis Kleve e.V. – Theodor-Brauer Haus

28.

Bestellung eines Mitglieds in die Mitgliederversammlung des Landesverbandes der Volkshochschulen

29.

Bestellung eines Mitglieds in die Mitgliederversammlung des Rheinischen Landestheaters Neuss e.V.

30.

Bestellung eines Mitglieds in die Mitgliederversammlung des Vereins „Musikschulen des Kreises Kleve e.V.“

31.

Bestellung eines Mitglieds in den Beirat des Vereins „Musikschulen des Kreises Kleve e.V.“

32.

Bestellung von Mitgliedern in den Euregiorat der Euregio Rhein-Waal

33.

Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Landesgartenschau Kleve 2029 gGmbH

34.

Bestellung von Mitgliedern in die Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes

35.

Bestellung von Mitgliedern in das Kuratorium der Förderstiftung Museum Kurhaus

36.

Bestellung von Mitgliedern in das Kuratorium der Stiftung ‟B.C. Koekkoek-Haus“

37.

Bestellung eines Mitglieds in die Mitgliederversammlung des Vereins Tiergarten Kleve e.V.

38.

Bestellung eines Mitglieds in die Generalversammlung der KoPart eG

39.

Entsendung a) von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Rhein-Maas b) von Mitgliedern in den Verwaltungsrat der Sparkasse Rhein-Maas c) des Bürgermeisters in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes, Verwaltungsrat der Sparkasse Kleve sowie in die Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes

40.

Einbringung der Haushaltssatzung für das Jahr 2026

42.

Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Kleve

43.

Mitteilungen

44.

Anfragen

a)

Reichspogromnacht

a)

Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder

b)

Fachtagung Kommunaler Gewaltschutz

b)

Dank an die Verwaltung

c)

Dienstaufnahme III

c)

Ausgetauschte Anlagen

d)

Bus on demand - Beendigung des Angebots

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.11.2025

Gremien

Details

Ende
19:24 Uhr
Adresse
Minoritenplatz 1

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