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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 06. November 2013 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (22)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.10.2013

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 16.10.2013

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

3.1

Zustimmung zur Inanspruchnahme einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Ergebnis: Einstimmig

3.2

Überarbeitung des MHV Vertragswerkes a) Gesellschaftsvertrag b) Öffentlich rechtlicher Vertrag

Ergebnis: Einstimmig

4.

Bürgeranträge und Beschwerden

5.

Zweite Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.

Anträge und Anfragen

6.1

Anfrage der FDP-Fraktion Hier: Kindergartenbeiträge und Teilhabepaket

6.2

Antrag der FDP-Fraktion zu den Haushaltsberatungen Hier: Einnahmeverbesserung durch Werbebanner auf der städtischen Homepage

7.

Bekanntgaben

8.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.10.2013

9.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.10.2013

10.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

10.1

Verleihung der Sportplakette 2013

Ergebnis: Einstimmig

11.

Bürgeranträge und Beschwerden

12.

Anträge und Anfragen

13.

Bekanntgaben

14.

Information über die Auftragsvergabe von Reinigungsleistungen in öffentlichen Gebäuden in Form der Arbeitnehmerüberlassung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

15.

Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: Ohne Abstimmung

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.11.2013

Details

Ende
18:55 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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