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Rat

Mittwoch, 17. Dezember 2003 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (25)

1

Niederschrift

Ergebnis: Kenntnisnahme

2

Schauspielhaus

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

3

Verhaltensregeln Verhaltensregeln

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Verhaltensregeln Verhaltensregeln

VI/843 · 1.1 - Beratungsvorlage

4

7. Nachtrag zur Kanalbenutzungsgebührenordnung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

7. Nachtrag zur Kanalbenutzungsgebührenordnung

VI/791 · 1.1 - Beratungsvorlage

5

Abstimmungsvereinbarung mit DSD

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmungsvereinbarung mit DSD

VI/621 · 1.1 - Beratungsvorlage

6

2. Nachtrag zur Verwaltungsgebührensatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

2. Nachtrag zur Verwaltungsgebührensatzung

VI/756 · 1.1 - Beratungsvorlage

7

22. NT Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

22. NT Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

VI/793 · 1.1 - Beratungsvorlage

8

6. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung

VI/794 · 1.1 - Beratungsvorlage

9

6. NT Benutzungsordnung Abfallentsorgungsanlagen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6. NT Benutzungsordnung Abfallentsorgungsanlagen

VI/795 · 1.1 - Beratungsvorlage

10

6. Nachtrag Abfallsatzung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6. Nachtrag Abfallsatzung

VI/796 · 1.1 - Beratungsvorlage

11

Schulentwicklungsplanung - Realschulversorgung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung

Schulentwicklungsplanung - Realschulversorgung

VI/812 · 1.1 - Beratungsvorlage

12

Finanzierung von Schulbauprojekten und Bericht

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung

Finanzierung von Schulbauprojekten und Bericht

VI/821 · 1.1 - Beratungsvorlage

13

Leistungsvereinbarungen mit MSD

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Leistungsvereinbarungen mit MSD

VI/778 · 1.1 - Beratungsvorlage

14

1. Änderung eines Teilbereiches desBP R Nr. 4010

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

1. Änderung eines Teilbereiches desBP R Nr. 4010

VI/693 · 1.1 - Beratungsvorlage

15

Auflösung VMN

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Auflösung VMN

VI/707 · 1.1 - Beratungsvorlage

16

Veränderungssperre Wickrath

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

Veränderungssperre Wickrath

VI/726 · 1.1 - Beratungsvorlage

17

Veränderungssperre Giesenkirchen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

Veränderungssperre Giesenkirchen

VI/727 · 1.1 - Beratungsvorlage

18

Veränderungssperre Hardt (Piperlohhof)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Veränderungssperre Hardt (Piperlohhof)

VI/728 · 1.1 - Beratungsvorlage

19

1. Änderung Bebauungsplan Nr. 398/I

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

1. Änderung Bebauungsplan Nr. 398/I

VI/752 · 1.1 - Beratungsvorlage

20

Bebauungsplan Nr.598 / III

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

Bebauungsplan Nr.598 / III

VI/697 · 1.1 - Beratungsvorlage

21

156. Änderung des Flächennutzungsplanes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

156. Änderung des Flächennutzungsplanes

VI/709 · 1.1 - Beratungsvorlage

22

Vorhabenbezogener B3ebauungsplan Nr. 627 / III

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Vorhabenbezogener B3ebauungsplan Nr. 627 / III

VI/710 · 1.1 - Beratungsvorlage

23

Benennung der Hauptverkehrsachse "Nordpark"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Benennung der Hauptverkehrsachse "Nordpark"

VI/732 · 1.1 - Beratungsvorlage

24

Kürzung von Landesmitteln

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

Kürzung von Landesmitteln

VI/719 · 3 - Fraktionsantrag

25

Anfragen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Gremien

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