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Rat der Stadt

Donnerstag, 25. April 2024 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Terminiert

Tagesordnung (28)

1

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
2

Beschlusskontrolle über die Durchführung von Ratsbeschlüssen

3

Sachstandsbericht zu den Fördermaßnahmen aus den Kommunalinvestitionsförderungsgesetzen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen sowie aus dem Programm "Gute Schule 2020" des Landes

4

Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 25.03.2024: Erstellung Konzept eines digitalen Serviceportals CAS Wirtschaftsförderungs- und Stadtteilmanagement GmbH

5

Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 25.03.2024: Entwurf Beteiligungsrichtlinie und PUBLIC CORPORATE GOVERNANCE KODEX der Stadt Castrop-Rauxel

6

Entlassung des bisherigen und Bestellung eines neuen stellvertretenden Leiters (stellvertretender Wehrführer) der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Castrop-Rauxel

7

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die GRÜNEN vom 02.04.2024_Verkehrsberuhigende und -sichernde Maßnahmen im nördlichen Stadtgebiet

8

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die GRÜNEN vom 02.04.2024_Beschaffung einer weiteren semistationären Geschwindkeitsmessanlage (Panzerblitzer) in der ersten Jahreshälfte 2024

9

Antrag der CDU-Fraktion vom 25.03.2024_Erweiterung der Lichtsignalanlage für Linksabbiegende an der Kreuzung Pallasstraße / B235

10

Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung sowie Verdienstausfallentschädigung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Castrop-Rauxel

11
12

Sofortprogramm Innenstadt - Städtebauliche Neuordnung der nordwestlichen Innenstadt Hier: Beschluss des Endberichts

13

Finanzierung der Trägeranteile der Kindertagesstätte Regenbogen, Wittener Str. 53a, 44575 Castrop-Rauxel nach Übernahme der Trägerschaft zum 01.01.2024 durch den Caritasverband für die Stadt Castrop-Rauxel e.V.

14

Teilnahme am Projekt Klimafit Ruhr-Baustein Energiesparhaus

15

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpa NRW) über eine überörtliche Prüfung gemäß § 105 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) im Jahr 2021/2023 hier: Überörtliche Prüfung der Staatszuweisungen in der Stadt Castrop-Rauxel

16

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Castrop-Rauxel zum 31.12.2021

17

Antrag FWI Ratsfraktion vom 12.03.2024_Ausschussumbesetzung im Betriebsausschuss 1

18

Antrag SPD Ratsfraktion vom 02.04.2024_Ausschussumbesetzungen

19

Antrag der UBP-Ratsfraktion vom 05.04.2024_Selbstverpflichtung des Rates zum Thema "demokratisches Miteinander"

20

Antrag der UBP-Ratsfraktion vom 05.04.2024_Neutralität(sgebot) der Stadtverwaltung

21

Gaststatus im Aufsichtsrat der Wirtschaft & Marketing Castrop-Rauxel GmbH

22

Gaststatus im Aufsichtsrat der Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH

23

Antrag der CDU-Fraktion vom 21.04.2024_Ausschussumbesetzung Jugendhilfeausschuss

24

Anfragen der Ratsmitglieder

24.1

Anfrage zur Umsetzung des Antrags der CDU-Ratsfraktion (2023/109)

25

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.06.2024 · 579.0 KB

Details

Ende
19:10 Uhr

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