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Kreistag

Donnerstag, 19. September 2024 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (21)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Kreistages am 13.06.2024

Ergebnis: beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Feststellung der Voraussetzungen gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG; a) Mandatsniederlegung der Kreistagsabgeordneten Wiebke Scheidl b) Mandatsniederlegung des Kreistagsabgeordneten Patrick Brinkmann

Ergebnis: beschlossen

7

Verpflichtung von nachgerückten Kreistagsabgeordneten gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung; a) Kreistagsabgeordneter Dirk Detjenb) Kreistagsabgeordneter Jens Behrens

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: beschlossen

9

Anstaltsbeirat für die Justizvollzugsanstalt (JVA) Bremervörde; hier: Aufstellung der Vorschlagsliste für die Amtszeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2028

Ergebnis: beschlossen

10

Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes

Ergebnis: beschlossen

11

Abberufung zweier Prüferinnen des Rechnungsprüfungsamtes

Ergebnis: beschlossen

12

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen; hier: Kreismusikschule

Ergebnis: beschlossen

13

Haushaltsüberschreitung über 2.860.000,- €; hier: Steigende Kosten im Jugendamt

Ergebnis: beschlossen

14

Gründung einer kommunalen Anstalt öffentlichen Rechts zum Betrieb einer integrierten Rettungsleitstelle

Ergebnis: beschlossen

15

Antrag der SPD-Fraktion vom 21.04.2024: Resolution: Einführung eines Azubi-Deutschlandtickets

Ergebnis: beschlossen

16

Anpassung der Verwaltungshandreichung für die Gewährung von Zuschüssen und Zuweisungen aus Kreismitteln

Ergebnis: beschlossen

17

Neue Wohnraumförderung des Landkreises

Ergebnis: beschlossen

18

Aufhebung von Regelungen zu Mindestflughöhen in den Naturschutzgebieten „Huvenhoopsmoor“, „Ekelmoor“ und „Schneckenstiege“

Ergebnis: beschlossen

19

ASTROW-Linien 887 und 888; hier: Ergänzung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) zur Festsetzung und zum Ausgleich von Höchsttarifen im straßengebundenen Öffentlichen Personennahverkehr sowie Beschluss über die Anwendung des ASTROW-Tarifs

Ergebnis: beschlossen

20

Anfragen

21

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
10:30 Uhr

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