Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.07.2018

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.08.2018

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 09.07.2018

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 16.08.2018

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Dringliche Entscheidung nach § 60 GO NRW Hier: Anmeldung der Baumaßnahme „Sanierung der Sporthalle Nord“ als Förderprojekt beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

Ergebnis: Einstimmig

Bestellung der Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan

Ergebnis: Einstimmig

Zustimmung zur Leistung und Information über bewilligte über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Abgesetzt

Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Auszahlungen 2017

Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen 2017

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018

Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2018

Ergebnis: Einstimmig

Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2010

Ergebnis: Einstimmig

Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2010

Ergebnis: Einstimmig

Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse

Ergebnis: Einstimmig

Erweiterung des Offenen Ganztags um eine Ferienbetreuung und 1. Änderung der Elternbeitragsatzung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Antrag des Ev. Jugendreferates im Kirchenkreis Vlotho zur Erhöhung der Mittel für die Förderung der Offenen Jugendtreffs

Ergebnis: Einstimmig

Neubau einer Kindertageseinrichtung im Stadtteil Hausberge

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Trägerauswahlverfahren für eine Kindertageseinrichtung in Porta Westfalica-Hausberge

Ergebnis: Verweis zur nochmaligen Vorberatung

Zuschuss zu den Betriebskosten der Elterninitiativen Waldfüchse e.V. und Waldkinder e.V.

Ergebnis: Einstimmig

Vergütung von Kindertagespflegepersonen

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Richtlinie der Stadt Porta Westfalica zur Verleihung der Sportplakette

Ergebnis: Einstimmig

Sanierung der Grundschulen Barkhausen und Holzhausen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Besucher-Bergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH

Ergebnis: Einstimmig

113. Änderung des Flächennutzungsplanes "P & R - Flächen Barkhausen hier: Eingriffsbewertung und Ermittlung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach §§ 14, 15 Bundesnaturschutzgesetz

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 „Zwischen Portastraße und Alte Poststraße“ Satzungsbeschluss

Ergebnis: Abgesetzt, zur weiteren Beratung in den BZA II Barkhausen

Vorkaufrechtsangelegenheit im Ortsteil Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.07.2018

Genehmigung der Niederschrift aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.08.2018

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.07.2018

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.08.2018

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Information über eine Denkmalangelegenheit im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Information über eine Denkmalangelegenheit im Ortsteil Holzhausen

Vorkaufrechtsangelegenheit im Ortsteil Holzhausen

Ergebnis: Abgesetzt, da kein Vorkaufsrecht ausgeübt wird.

Kulturplakette 2018

Ergebnis: Einstimmig

Bestellung der Mitglieder der Einigungsstelle der Stadt Porta Westfalica

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG