Stadtrat
Donnerstag, 15. Dezember 2011 um 18:30 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (35)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Einführung der Ersten Beigeordneten der Stadt Ochtrup, Frau Birgit Stening
Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO
Kenntnisnahme der Niederschrift über die letzte Sitzung, öffentlicher Teil
Bericht des Bürgermeisters
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes und des Haushaltssicherungskonzeptes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2012
18. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001
15. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Ochtrup für die fließenden Gewässer II. Ordnung vom 31. August 1990
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Ochtrup (Vergnügungssteuersatzung)
6. Änderung der Friedhofsgebührensatzung für den Kommunalfriedhof der Stadt Ochtrup
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass Antrag der VWO auf Festlegung der verkaufsoffenen Sonntage für das Jahr 2012
1. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für die Storm-, Gas-, Wasser- und Abwassersparte der Stadtwerke Ochtrup für 2012 a) Erfolgsplan b) Vermögensplan c) Stellenplan d) Finanzplan
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2010
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes zum 31.12.2010
Gutachten zur Überprüfung der Freiwilligen Feuerwehr Ochtrup für den Brandschutz und die Hilfeleistung, Großschadensereignisse und Zivilschutz als Grundlage zur Erstellung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Ochtrup gemäß § 22 FSHG
Schulentwicklung in Ochtrup
Ausschussersatzbesetzungen aufgrund Mandatsniederlegungen von sachkundigen Bürgern der FWO- bzw. CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup sowie eines sachkundigen Einwohners
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 'Umsetzung Rahmenplan van Delden', Teilbereich I a, im Bereich westlich der Gellenbeckstraße hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 'Baugebiet nördlich des Schulzentrums', Teilbereich II hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen aus den öffentlichen Auslegungen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38 c 'Baugebiet zwischen Zeisigweg und Niedereschstraße' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Widmung der Eichendorffallee (Teilstück zwischen Schützenweg und Brücke Feldbach)
Widmung der Straße Am Kirchenbusch
Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
Antrag der FWO Fraktion vom 14.06.2011 auf Einbau von 8 Verankerungshaken in der Sporthalle
Anträge und Anfragen
Antrag der CDU-Fraktion 'Radweg Vechtestraße'
Antrag der CDU-Fraktion 'Sanierungsgebiet'
Verschiedenes
eMail-Versand der Niederschriften
Nutzung eines Ladenlokals als sog. 'Wettbüro'
Niederlassung einer fast-food-Kette in Ochtrup
Normenkontrollverfahren Gronau
Einladungen zu Ausschusssitzungen an stellvertretende Sachkundige Bürger
Entwicklung Polizeiwache
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.01.2012 · 350.4 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:45 Uhr
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