Rat
Freitag, 31. März 2006 um 16:05 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (28)
Öffentlicher Teil
Einführung und Verpflichtung von Herrn Wolfgang Gronlied als neues Ratsmitglied
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 31.01.2006
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
Geschäftsordnung des Rates; hier: Regelung zur Begrenzung von Redezeiten
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Neuordnung der Konzernstruktur - Teil 2
Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung(en)
Stadtentwicklungsprogramm Herford: Maßnahmen und Projekte 2006
Ergebnis: 0 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Neuer Markt;
Neuer Markt - Änderung des verkehrsberuhigten Bereiches in eine Fußgängerzone
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Antrag der FDP-Fraktion vom 13.03.2006: Beibehaltung des verkehrsberuhigten Bereiches sowie Umkehrung der Verkehrsführung
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Entwurf der Haushaltssatzung 2006 sowie der Mittelfristigen Finanz- und Investitionsplanung 2005 - 2009
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2006
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
4. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2005 (Jahresbericht)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bericht über den Rechnungsabschluss des Haushalts 2005
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ganztagsentwicklung in der Sekundarstufe I -Hauptschule Meierfeld-
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Schülerfahrkosten -Veränderung der Linienbusfahrpläne / Auswirkungen auf die Gesamtschule Friedenstal-
Ergebnis: Abgesetzt
Lernmittelfreiheit -Bericht über die Verfahrensweise bei ALG II-EmpfängerInnen-
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Gebührenhaushalt "Städtische Friedhöfe" hier: Änderung der Satzung für die Friedhöfe der Stadt Herford (Friedhofssatzung)
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Gebührenhaushalt "Städtische Friedhöfe" hier: Neufassung des Gebührentarifs vom 22.12.2003 zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Herford vom 06.03.1971
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten des Bürgermeisters nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Besetzung des Behindertenbeirates der Stadt Herford
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herford II
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Neu- bzw. Umbesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
WWS Herford GmbH; hier: Übertragung von Geschäftsanteilen von der Stadt Herford auf die HVV GmbH
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Trianel European Energy Trading GmbH - Mittelbare Beteiligung der Stadtwerke Herford GmbH an der Trianel Power Kraftwerk Hamm-Uentrop GmbH & Co. KG und der Trianel Vermögensverwaltungs GmbH
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Interkomm GmbH: Wirtschaftsplan 2006
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Satzung zur Aufhebung der Satzungen für die Stadtbibliothek, die Musikschule und das Stadttheater
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 31.03.2006
Gremien
Details
- Ende
- 20:45 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
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