Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 22.02.2016

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.03.2016

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2016

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 16.03.2016

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Einrichtung einer Mehrklasse an der Realschule Hausberge Hier: Antrag aus der Bürgerschaft vom 03.04.2016 auf erneute Beratung und Entscheidung

Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2015

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2014

Ergebnis: Einstimmig

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Porta Westfalica vom 31.03.2009

Ergebnis: Einstimmig

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Bestimmung des Ausschusses für die Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz - DSchG - vom 30.01.2013

Ergebnis: Einstimmig

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 08.02.2016 zur Verringerung der Ausschussgrößen

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 20 dagegen

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 08.02.2016 zur Abschaffung der Bezirksausschüsse

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 20 dagegen, 2 Enthaltungen

Trainingsplatz am Schulzentrum Süd

Ergebnis: Einstimmig

Resolution gegen die im Entwurf zum Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgesehene neue Bahntrasse zwischen Bückeburg und Porta Westfalica (lfd. Nr. 13, Projektliste Schiene, neues Vorhaben, vordringlicher Bedarf)

Ergebnis: Einstimmig

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 "Im Werder" in Hausberge - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

111. Änderung des Flächennutzungsplanes „Kurpark“ in PW-Hausberge Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen

3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 26 "Kreuzbreite" in PW-Eisbergen- Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Eintragung des Grundstückes "Zwischen den Dämmen / Gosekamp / An der Erzbahn" in Barkhausen als Bodendenkmal in die Denkmalliste der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 5 Gegenstimmen und 7 Enthaltungen

Einziehung einer Teilfläche der Straße Südköppen

Ergebnis: Einstimmig

Einziehung einer Teilfläche des Niedernfeldweges

Ergebnis: Einstimmig

Verkehrsberuhigung durch Abbindung in der Kloppenburg nach Befragung der Anwohner

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 07.03.2016 zur Flüchtlingsintegration in Porta Westfalica

Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.04.2016 zur Außensportanlage an der Gesamtschule und zum Ausbau des Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz am Schulzentrum Süd

Schreiben der Schulleitung Neesen

Bekanntgaben

Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 22.02.2016

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.03.2016

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2016

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.03.2016

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Erweiterung der Flächen Autohof

Unterbringung der Asylbewerber

Sportplatz Holzhausen

Servicezeiten der Polizeiwache Porta Westfalica

Sportplatz Lerbeck

Führungsbereitschaftsdienst

Bekanntgaben

Aufhebung des Durchführungsvertrages gem. § 12 BauGB zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Weinberg" im vorhabenbezogenen Teil des Bebauungsplanes Nr. 32 "Südhangbebauung am Kiekenbrink"

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 79 "Nördlich der Hausberger Schweiz" in Porta Westfalica-Hausberge

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Vermarktung von Teilflächen in der Gemarkung Hausberge und Abschluss einer Fremdanliegervereinbarung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Grundsatzbeschluss zu Verkäufen von Baugrundstücken im Ortsteil Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

Veräußerung einer gewerblichen Baufläche im Ortsteil Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf eines Teilstückes einer Wegeparzelle im Ortsteil Lohfeld

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG