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Stadtrat

Donnerstag, 03. November 2022 um 18:00 Uhr Gaststätte "Happens Hof" (Köllmann) Durchgeführt

Tagesordnung (28)

1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

2

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

3

Bericht der Bürgermeisterin

4

Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2023 hier: Übersicht über die Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushalt 2023

5

Besetzung der neu zu wählenden Zweckverbandsversammlung und des Verwaltungsrates des vereinigten Sparkassenzweckverbandes 'Kreissparkasse Steinfurt'

6

Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup

7

Eingliederung des städt. Baubetriebshofes in den Eigenbetrieb Stadtwerke

8

5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 'Sonderbaufläche Ecke Brookstraße/Laurenzstraße hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

9

Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen kleiner 2 ha hier: Korrektur der Beschlussfassung

10

Anpassung der Einschaltzeiten der öffentlichen Straßenbeleuchtung hier: 'Bürgerantrag 09.07.2022'

11

Anträge und Anfragen

11.1

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 10.10.2022 zur strategischen Ausrichtung der Stadtwerke Ochtrup im Hinblick auf die Energiewende

12

Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil

13

Verschiedenes

13.1

Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage südlich der L 510

13.2

Verkehrssituation Kreisverkehr Langenhorst

13.3

Zustand der Straße Jückweg

13.4

Pflasterflächen im Bereich der Parkstraße

13.5

Gehweg im nördlichen Teil der Turmstraße

13.6

Beschädigungen des Bergweges durch Baumwurzeln

13.7

Straßenpoller am Lambertikirchplatz

13.8

Immobilien in der Weinerstraße

13.9

Beleuchtung von Werbeanzeigen

13.10

Antrag auf Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage

13.11

Betrieb der Kläranlage

13.12

Neubau der Feuerwache Ochtrup

13.13

Öffnungszeiten des Rathauses

13.14

Spenden für Wielun

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.12.2022 · 369.1 KB

Gremien

Details

Ende
21:55 Uhr
Adresse
Oster 238

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