Hauptausschuss der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 22. Februar 2024 um 15:05 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (37)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Bürgeranträge nach § 24 GO NRW
Sonstige Anträge zur Tagesordnung
Anträge der SPD-Fraktion
Anträge der CDU-Fraktion
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Reduzierung von Büroflächen (Antrag Nr.:23/2024)
Gründung einer kommunalen Gesellschaft zur Nutzung regenerativer Energien (Antrag Nr.:24/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der FDP-Fraktion
Dachsanierung Turnverein Orken 1896 e.V. (Antrag Nr.:10/2024)
Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Zukunft der Kirmessen und Schützenfeste" in Grevenbroich mit Vereinsvertretern, Politik und Verwaltung (Antrag Nr.:16/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Investitionen in die Gebäudeinfrastruktur am Sportplatz in Wevelinghoven (Antrag Nr.:11/2024)
Faire Rückerstattung von Kita-Beiträgen bei langfristig gekürzten Angeboten ermöglichen (Antrag Nr.:12/2024)
Betriebskindergarten für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Antrag Nr.:14/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Anträge der UWG-Fraktion
Verzicht auf Steuereinnahmen, bei denen der Verwaltungsaufwand höher ist als die Summe der zu erzielenden Einnahmen (Antrag Nr.:19/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kauf der Photovoltaik-Anlage am Neurather und Herrichtung für die städtische Nutzung (Antrag Nr.:20/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sonstige Anfragen zur Tagesordnung
Flutlichtscheinwerfer auf dem Aschenplatz in der Südstadt (Anfrage Nr.:17/2024)
Haushaltsangelegenheiten
Schriftliche Anfragen von Fraktionen für das Haushaltsjahr 2024
Fragen zum Haushaltsentwurf 2024 (Anfrage Nr. 28/2024)
Fragen zum Haushaltsentwurf 2024 (Anfrage Nr. 28/2024); hier: Beantwortung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Für das Haushaltsjahr 2024 haushaltsrelevante schriftliche Anträge von Fraktionen
Digitale Gremiensitzungen ermöglichen (Antrag Nr.:22/2024)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verzicht auf die Zutrittskontrollen im Bürgerbüro (Antrag Nr.:13/2024)
Mehr Mittel für die Schulung der Mitarbeiter für die Nutzung der Digitalisierung der Verwaltung (Antrag Nr.:18/2024)
Barrierefreie Kommunikation - für mehr Bürgernähe (Antrag Nr. 29/2024)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sicherstellung der kleineren Kirmessen durch Erlass von Marktstandgebühren (Antrag Nr.:15/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übertragung der nicht verbrauchten Geldmittel für das Inklusionskonzept in den Haushalt 2024 (Antrag Nr.:25/2024)
Förderung von Demokratie und Ehrenamt in Grevenbroich (Antrag Nr. 27/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1 Million Euro Entlastung für die Familien (Antrag Nr. 26/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bereitstellung von 100.000 € für die Förderung von Balkonkraftwerken (Antrag Nr.:21/2024)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Zielbild und Handlungskonzept Innenstadt (Antrag Nr. 30/2024)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Details
- Ende
- 17:53 Uhr
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