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Hauptausschuss und Ältestenrat
Donnerstag, 09. Juli 2026 um 13:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (105)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichKlimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichMasterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV)
Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Vermarktung eines städtischen Grundstücks sowie der darauf stehenden Immobilie
Nicht-öffentlichFahrplananpassungen durch den Nahverkehrsplan des Kreises Unna sowie durch den CityTaktPlus - hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans
Übertragung von Gesellschaftsanteilen der Stadt Dortmund auf einen Gesellschafter
Nicht-öffentlichFreiflächen-Solaranlagen - Potenzialanalyse und Handlungsempfehlungen
Erstellung eines Hafenentwicklungskonzeptes
Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Dortmund und dem Kreis Unna
Siedlung Althoffblock - Öffentliche Auslegung Denkmalbereichssatzung
Beteiligungsvereinbarung für Windenergieanlagen gemäß Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Verbindung mit dem Bürgerenergiegesetz NRW (BürgEnG NRW)
Dortmunder Saatgutfestival
Errichtung einer temporären Parkplatzfläche Auf dem Wodeacker für die IGA 2027 - Befreiung von den Verboten des Landschaftsplans nach § 67 BNatSchG
Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema Fortführung der Energieeinsparmaßnahmen.
Gehölzrodung Entwicklungsfläche ehemaliges Kraftwerk Mengede - Befreiung nach § 67 BNatSchG von den Verboten des § 39 (5) Nr. 2 BNatSchG
BIM Aktivitäten und Statusbericht
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt" hier: "Heimathafen - Integratives Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt" - Weiterleitung an die Stiftung Soziale Stadt
Quartiersmanagement Nordstadt - Hier: Änderung Beschluss zu DS-Nr. 00464-25 vom 28.05.2026
Heisenberg Gymnasium Sanierung 3-fach-Sporthalle
Neubau des Zentrallagers der Feuerwehr an der Seilerstraße
8. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Stadtbahnentwicklungskonzept
Stadtbahnentwicklungskonzept
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 2. Quartal 2026
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis | Lag am 26.3.26 (TOP 3.21) vor.
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis | Lag am 26.3.26 (TOP 3.21.2) vor.
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis | Lag am 26.3.26 (TOP 3.21.1) vor.
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis
Friedhöfe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2025
Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Geschäftsjahr 2025
Regionalpakt für den Hochwasserschutz Emscher-Lippe des MUNV, Beitritt der Stadt Dortmund
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichGeschäftsbericht 2025 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Abschluss einer Vereinbarung zur 25 % Regelung für die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Nicht-öffentlichJahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum 31.12.2025
Änderung im Verbund von Beteiligungen
Nicht-öffentlichJahresabschluss und Lagebericht des Sondervermögens "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" zum 31.12.2025
Veräußerung einer Beteiligung
Nicht-öffentlichBetrauung und Wirtschaftsplan
Nicht-öffentlichGewinnausschüttung für das Haushaltsjahr 2026
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.07.2026 Sachstandsbericht zur Rettungsdienstgebührenkalkulation
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichEvaluationsbericht zum Modellprojekt: Gesundheitsfachkraft an Grundschulen
Abschluss eines AT-Vertrages
Nicht-öffentlichEhrung der Stadt Dortmund, Verleihung von Ehrennadeln
Nicht-öffentlichKultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichRichtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund
Auslagerung Kunst- und Kulturobjekte
Nicht-öffentlichHandball-Campus-Konzept des Deutschen Handballbundes - Grundsatzbeschluss
Beschaffung von spezialisierter Hardware
Nicht-öffentlichNachtrag: 02.07.2026 Handball-Campus-Konzept des Deutschen Handballbundes - Grundsatzbeschluss
Nachtrag: 02.07.2026 Handball-Campus-Konzept des Deutschen Handballbundes - Grundsatzbeschluss
Wirtschaftsplan 2026/27 des Theater Dortmund für die Zeit vom 01.08.2026 bis 31.07.2027
Abschluss eines Kooperationsvertrages
Nicht-öffentlichAusschreibung und Vergabe für die Leistung eines Dienstleisters
Nicht-öffentlichKauf von Hardware
Nicht-öffentlichNahverkehrsplan
Nicht-öffentlichNachtrag: 09.07.2026 Nahverkehrsplans | Beantwortung
Nicht-öffentlichErneuerung einer Serverlandschaft
Nicht-öffentlichNachtrag: 02.07.2026 Ausgangslage und weiteres Vorgehen im Zusammenhang mit zum Verkauf stehenden Immobilien
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.07.2026 Schadenersatz
Nicht-öffentlichSchule
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Nicht-öffentlichVerlängerung der Beschulungsstandorte "ehemalige Frenzelschule" und Heinrich-Schmitz-Bildungszentrum
Jahresbericht zur Umsetzung des Medienentwicklungsplans (Berichtsjahr 2025) inklusive Abschlussbericht DigitalPakt 1.0
Sachstandsbericht zum Übergangs- und Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe II zum Schuljahr 2025/26
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2026/27
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - 1. Tätigkeitsbericht
Kinder, Jugend und Familie
Angelegenheiten des Ältestenrates
Nicht-öffentlichEigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2025
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Transformation der ecce - european centre for creative economy GmbH in die K3 gGmbH
Archäologische Untersuchungen im Bereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes AP 162 n -Tulpenstraße- im Stadtbezirk Aplerbeck
Corporate Governance Bericht und Entsprechenserklärung der städtischen Gesellschaften Dortmunds
Sondervermögen der Unselbständigen Stiftungen und InteressentengesamtheitenEnergetische Sanierung der Stiftungsimmobilien der Günter-Maaßen-Stiftung
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Anpassung der Richtlinie über die Förderung städtepartnerschaftlicher Aktivitäten
Quartierskoordination Marten – 5. jährliche Berichtsvorlage
Quartierskoordination Eving – 2. Berichtsvorlage
Sachstandsbericht zur Umsetzung von Digitalisierungsmaßnahmen im Amt für Migration (FB38)
Weiterveranschlagung der Sachkosten für die Quartierskoordination Marten
Verkaufsoffene Sonntage am 30.08.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Lütgendortmund und am 06.09.2026 in Teilbereichen der Stadtbezirke Dortmund Aplerbeck und Dortmund Mengede
Verkaufsoffener Sonntag in Teilbereichen des Stadtbezirks Hombruch am 30.08.2026
Verkaufsoffener Sonntag in Teilbereichen des Stadtbezirks Hombruch am 30.08.2026
Nachtrag: 02.07.2026 Verkaufsoffener Sonntag am 30.08.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Hombruch
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund
Nachtrag: 06.07.2026 Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung
Nachtrag: 07.07.2026 Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 13:07 Uhr
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