Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
Dienstag, 14. September 2010 um 17:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt
Tagesordnung (25)
Niederschrift
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Stellenplan 2010 und 2011
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Entwurf des Doppelhaushaltes 2010/2011
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Fraktionsantrag zu Nr. 341 Seite 146 (HSK)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Fraktionsantrag zu Nr. 86 Seite 144 (HSK)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Fraktionsantrag zu Nr. 300 Seite 135 (HSK)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Anhebung des Gewerbesteuersatzes
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Halbierung des Repräsentationsfonds
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Verzinsung von städtischen Darlehen
Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen
Zustimmung zur Inangriffnahme für Investitionsmaßnahmen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Wasserturm Wickrath
Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen
Struktur der NVV AG / Erhalt des steuerlichen Querverbundes
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Beteiligung der Niederrheinische Versorgung und Verkehr AG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Dritter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Zukunft des Hallenbades Odenkirchen
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Leistungsvereinbarung Suchtberatung
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Leistungsvereinbarung Drogenberatung
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Dritter Nachtrag zur Verwaltungsgebührensatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Konzept für die Preis-Auslobung „umweltgerechtes Bauen“
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Stiftung "Täglich warme Mahlzeit für jedes Kind"
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Beauftragung Durchsetzung bedarfsorientierter Finanzausgleich
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Schuldenmoratorium
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Vorbereitung der Gründung einer sechsten Gesamtschule
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Anfragen und Mitteilungen
Details
- Ende
- 23:10 Uhr
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