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Rat

Dienstag, 04. Juni 2024 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal

Tagesordnung (15)

1.

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

2.

Bericht der Verwaltung

3.

Ehrung von Ratsmitgliedern für ihre langjährige Tätigkeit im Rat der Gemeinde Issum

4.

Antrag auf Umwandlung einer Grünfläche in eine Streuobstwiese am Bürgersaal Issum

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5.

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr.26 – Oberstraße /An der Landwehr 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur erneuten Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Stimmen dafür:29Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1

6.

11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Oberstraße / An der Landwehr Feststellung von Ausschließungsgründen Erläuterung der Planungsabsichten Beschluss zur erneuten Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Stimmen dafür:29Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1

7.

1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Issum Nr. 26 - "Erweiterung Gewerbegebiet Am Schankweiler" Feststellung von Ausschließungsgründen Erläuterung der Planungsabsichten Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Issum Nr. 26 - "Erweiterung Gewerbegebiet Am Schankweiler"- sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Stimmen dafür:23Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:7

8.

13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Gewerbegebiet "Am Schankweiler" Feststellung von Ausschließungsgründen Erläuterung der Planungsabsichten Beschluss zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Gewerbegebiet "Am Schankweiler" gemäß § 2 Abs. 1 sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Stimmen dafür:23Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:7

9.

Antrag auf Änderung des Regionalplanes bei der Bezirksregierung Düsseldorf für den Bereich Koetherdyck zum Zwecke der Errichtung einer Grundschule

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10.

Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes 2024 bis 2029

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11.

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum" zum 31.12.2023

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12.

Behandlung des Jahresgewinns 2023 des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13.

Entlastung des Betriebsausschusses für das Wirtschaftsjahr 2023

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14.

Anfragen und Mitteilungen

I.

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.06.2024

Gremien

Details

Ende
19:18 Uhr
Adresse
Herrlichkeit 7-9

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