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Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU

Donnerstag, 25. April 2013 um 18:07 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal

Tagesordnung (46)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2011/2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Jahresabschluss 2012 der Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Jahresabschluss der Hotel AG für das Geschäftsjahr 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4

Jahresabschluss 2012 der VSG Verkehrs-Service GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.5

Jahresabschluss 2012 der Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH GWH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Wirtschaftspläne

3

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

3.1

Bestellung einer künstlerischen Geschäftsführerin für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal und Zuordnung des Betriebsausschusses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.03.2013 - Informationskampagne zum Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

Ergebnis: abschließend mit Aufträgen beschlossen

3.5

Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.04.2013 - Kartellrechtliche Überprüfung der Wuppertaler Wasserpreise

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.5.1

Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion zur kartellrechtlichen Überprüfung der Wasserpreise vom 03.04.2013

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.6

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Entsendung eines Vertreters der Stadt Wuppertal in den Aufsichtsrat der Regio-Bahn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.8

Abwicklung der ÖPNV-Pauschale (Sachstandsbericht)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.9

Bestellung eines Akkreditivs bei der KfW und der NRW.Bank im Zusammenhang mit der Cross-Border-Lease Transaktion der AWG Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.10

Geschäftsführerangelegenheiten der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Berichte und Mitteilungen

5

Berichtsvorlagen

5.1

Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010-2014

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.2

Umsetzung des Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.3

Bürgerbeteiligung bei der Beratung des nächsten Haushaltsplanes 2014/ 2015 – Eckpunkte des Konzeptes und weiteres Vorgehen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.4

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.03.2013

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.5

Cash-Pooling zur Optimierung des Liquiditätsmanagements

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.6

Gesetz über die Genehmigung der Kreisumlage und anderer Umlagen (Umlagengenehmigungsgesetz - UmlGenehmG)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.7

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln 2012, Teil 2

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Haushaltsangelegenheiten

6.1

Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Durchführung zusätzlicher investiver Straßenbaumaßnahmen (Beseitigung von Frostschäden)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2.1

Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu VO/0362/13 - Durchführung zusätzlicher Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: abgelehnt

7

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

7.1

Digitaler Gremiendienst

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8

Berichte und Mitteilungen

8.1

Veröffentlichung der Einwohnerzahlen am 31. Mai 2013

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Alten- und Altenpflegeheime

9.1

Quartalsbericht IV/2012 zur wirtschaftlichen Situation der APH - stationärer Bereich -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9.2

Jahresabschluss 2012 der APH Service GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Berichte und Mitteilungen

11

Kinder- und Jugendwohngruppen

11.1

KIJU 4. Quartalsbericht 2012

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12

Berichte und Mitteilungen

44

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

45

Teil B - Finanzangelegenheiten

46

Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.05.2013

Details

Ende
19:35 Uhr

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