Rat
Donnerstag, 06. April 2017 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (51)
Anerkennung TO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl einer/eines Beigeordneten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aktuelle Anfragen
Anfragen
Anfrage Tierschutzpartei-Freie Wähler:Pferdeunfälle in Rosenmontagsumzügen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Ratsfrau Krüger: An- und Übergriffe auf Tiere
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Ratsfrau Krüger: NABUTOP am Angermunder Baggersee
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Tierschutzpartei-Freie Wähler:Weiterplanung der Variante der Initiative Angermund
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Ratsfrau El Fassi: "Reichsbürger" in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Ratsfrau El Fassi:Auswirkungen des schulischen Inklusionsgesetzes in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rh Dr. Wlecke: Netto-Finanzposition der Stadt Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Ratsherr Dr. Wlecke: Erzielte Steuereinnahmen im Zeitraum Januar bis März 2017
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Die Linke: Strom-, Gas- und Wassersperren in Düsseldorf"
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Bü90/Grü: Zeitplan zur Untersuchung des Technischen Rathauses Auf’m Hennekamp
Ergebnis: beantwortet
Anfrage FDP: Opferhilfeportal
Ergebnis: beantwortet
Anfrage FDP: Einhaltung des Gaslaternen-Moratoriums
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Bü90-Grü: Sachstand Gesamtstädtisches Fördermittelmanagement Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Die Linke: Gewalttaten gegen Wohnungslose in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Kinderehen in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Grand Depárt Düsseldorf 2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CKW-Grundwasserverunreinigung Flingern - Stadtmitte (Ausführungs- u. Finanz.-beschluss)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rennbahnstraße 60, Waldschule im Wildpark, Neubau - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gesamtschule Lindenstraße, Standort Lindenstraße 140
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA Die Linke:Maria-Montessori-Gesamtschule, Hauptstandort Lindenstarße 140
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA CDU: Maria-Montessori-Gesamtschule, Hauptstandort Lindenstraße 140
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Gesamtschule Lindenstraße, Standort Rosmarinstraße 28
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA Die Linke: Maria-Montessori-Gesamtschule, Dependance Rosmarinstr. 28
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA CDU: Maria-Montessori-Gesamtschule, Dependance Rosmarinstraße 28
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
3. Änderungsbeschluss Mehrkosten Sanierung Aquazoo/Löbbecke-Museum
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Garath 2.0 – Den Wandel gestalten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Garath 2.0 - Den Wandel gestalten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veränderungen bei städt. Kitas - Betriebsaufgabe Hasseler Richtweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veränderungen bei städt. Kitas - Betriebsübernahme Posener Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklung einer neuen Stadtmarken-Strategie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabe des Helmut-Käutner-Preises
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Grundstücksentwicklungs-Gesellschaft Düsseldorf mbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung eines Mitgliedes in den Ausschuss des Deichverbandes Neue Deichschau Heerdt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorschlag zur Wahl des Verbandsvorstehers (Deichgräf) der Neuen Deichschau Heerdt (NDH) - Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
B-Plan Nr. 09/006 Am Scheitenwege-Süd - Stellungnahmen, Änderungen, Satzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge
Antrag Die Linke: Rheinbahn einen Tag kostenlos nutzen
Ergebnis: verwiesen
Antrag Die Linke: Aufhebung des Beschlusses zu Sonntagsöffnungen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Die Linke: Wohnsitzauflage für Flüchtlinge abschaffen"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Transparenz bei städtischen Vergaben erhalten
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag CDU: Grunderwerbsteuer für neuen Wohnraum begrenzen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 18:39 Uhr
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