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Behindertenpolitisches Netzwerk

Donnerstag, 02. Oktober 2025 um 16:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal Hanse, Rathaus

Tagesordnung (29)

1

Regularien

1.1

Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichte/Themen

3.1

Berichte aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Berichte aus den Ausschüssen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.3

Vorstellung Frau Yücel (Sachbearbeiterin zur Unterstützung der städtischen Behindertenbeauftragten)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.4

Vorstellung des Projekts "Assistenzhunde"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Vorlagen der Verwaltung

4.1

Umsetzung der inklusiven Lösung im Rahmen der SGB VIII-Reform

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

SGB VIII-Reform: Projektplan für eine inklusive Kinder- und Jugendhilfe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Sachstandsbericht zur Fachstelle 35a

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3.1

Nachtrag: 02.10.2025 Sachstandsbericht zur Fachstelle 35a | Bitte um Stellungnahme/Prüfauftrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Sachstandsbericht Kinderkommission

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Brackelhier: Bildung eines Teilstandortes der Max-Wittmann-Schule, Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung am Standort Dollersweg 18, 44319 Dortmund (Wickede) zum Schuljahr 2026/27

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.6

Inklusion in der VerwaltungNachfragen zur Stellungnahme im ASAG am 17.06.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.7

Faktenreport Psychiatrie 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.7.1

Nachtrag: 02.10.2025 Faktenreport Psychiatrie 2025 | Bitte um Stellungnahme/Prüfauftrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

E-Scooter-Verstöße und Unfallgeschehen in Dortmund, Anfrage im BPN, Beantwortung

Ergebnis: vertagt

4.9

Aktualisierung der Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft (KdU) für Leistungsberechtigte nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II), Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Festsetzung der Angemessenheitsgrenzen für energetisch sanierten Wohnraum (Klimabonus), Festsetzung der Angemessenheitsgrenze für barrierefreien Wohnraum.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.9.1

Nachtrag: 02.10.2025 Aktualisierung der Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft (KdU) für Leistungsberechtigte nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II), Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Festsetzung der Angemessenheitsgrenzen für energetisch sanierten Wohnraum (Klimabonus), Festsetzung der Angemessenheitsgrenze für barrierefreien Wohnraum. | Bitte um Stellungnahme

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.10

Stadterneuerung: Baubeschluss „Grün verbindet – Coole Wege für Westerfilde & Bodelschwingh", Bauabschnitt 2, Baumpflanzungen in der Straße „Rohdesdiek“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.10.1

Nachtrag: 02.10.2025 Stadterneuerung: Baubeschluss „Grün verbindet – Coole Wege für Westerfilde & Bodelschwingh", Bauabschnitt 2, Baumpflanzungen in der Straße „Rohdesdiek“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.11

Aufwertung der Fuß- und Radverkehrsverbindungen im Stadterneuerungsgebiet Westerfilde & BodelschwinghBaubeschluss "Salz- und Pfefferweg mit Neugestaltung Blauer Platz"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.11.1

Nachtrag: 02.10.2025 Aufwertung der Fuß- und Radverkehrsverbindungen im Stadterneuerungsgebiet Westerfilde & BodelschwinghBaubeschluss "Salz- und Pfefferweg mit Neugestaltung Blauer Platz"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Mitteilungen

6

Anfragen/Anträge

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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