Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün
Dienstag, 24. Oktober 2023 um 12:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (78)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nachtrag: 17.10.2023 Nachtrag: Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) vom 05.09.2023
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Nachtrag: 17.10.2023 Nachtrag: Genehmigung der Niederschrift vom 05.09.2023
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichEinrichtung eines Verkehrswendebüros, hier: Personalbedarf 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Sondervermögen der Unselbständigen Stiftungen
Nicht-öffentlichSachstandsbericht zum Aufbau eines Compliance-Management-Systems bei der Stadt Dortmund und Einrichtung eines Compliance-Komitees und eines Compliance-Arbeitskreises
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schließung eines Durchgangs und Errichtung einer Zaunanlage
Nicht-öffentlichBündelung der für das Jahr 2024 vom Verwaltungsvorstand beschlossenen Stellenbedarfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirkungsmonitor 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteueropa 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierung des Hochleistungsnetzes der Deutschen Bahn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Landesförderung Ausbau Schnellladenetz, hierzu: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schwamm-Straßen, hierzu: Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 19.10.2023 Tischvorlage: Schwamm-Straßen, hier: Antrag (SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kostenlose Sonderparkausweise für Ehrenamtliche, hierzu: Überweisung aus dem ABöAB
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ausbreitung von Kanadagänsen, hierzu: Überweisung aus dem ABöAB mit Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hinweisschilder auf das Fütterungsverbot für Wasservögel und andere am Wasser beheimateten Tieren- Überweisung ABÖAB mit ANtrag DIE LINKE+
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald Dortmund, hierzu: Überweisung aus dem Rat der Stadt Dortmund vom 21.09.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald Dortmund, hierzu: Überweisung aus dem Rat der Stadt Dortmund vom 21.09.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktualisierung des Arbeitsprogrammes 2023 des TiefbauamtesInformation der Gremien über aktualisierte Zeitpläne zu einzelnen genannten Baumaßnahmenhier: Stellungnahme der Verwaltung zur Nachfrage aus dem AMIG vom 05.09.2023 (Thema Hoesch-Hafenbahnweg ehem Gartenstadtradweg)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verlängerung der Stadtbahnlinie U44 von der heutigen Endhaltestelle Westfalenhütte bis zur Warmbreitbandstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.10.2023 Nachtrag: Verlängerung der Stadtbahnlinie U44 von der heutigen Endhaltestelle Westfalenhütte bis zur Warmbreitbandstraße, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Protokollführung im AMIG, hier: Vorschlag zu TO (CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 20.10.2023 Tischvorlage: Protokollführung im AMIG, hier: Antrag (CDU)
Ergebnis: vertagt
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichUmbau des Westfälischen Schulmuseums
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Elektronische Schließanlagen in Turnhallen, hierzu: Überweisung aus dem APOD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Regelung der Beflaggung städtischer Gebäude, hier: Vorschlag zu TO (CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 19.10.2023 Tischvorlage: Regelung der Beflaggung städtischer Gebäude, hier: Bitte um SN (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 17.10.2023 Nachtrag: Sanierung Wasserturm Lanstroper Ei 2. Bauabschnitt - Anpassung der Investitionskosten
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheiten des Tiefbauamtes
Angelegenheiten des Tiefbauamtes -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichAusbau der Seilerstraße -Stichstraße-: Änderungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Fahrbahnerneuerung Wickeder Straße von Husener Eichwaldstraße bis Lohheide, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Baufortschrittsbericht Radverkehr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 18.10.2023 Tischvorlage: Baufortschrittsbericht Radverkehr 2022, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradparkplätze in den Stadtbezirken, hierzu: Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 19.10.2023 Tischvorlage: Fahrradparkplätze in den Stadtbezirken, hier: Antrag (SPD)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fußgängerfreundlichkeit an Knotenpunkten, hierzu: Zusatz-/Ergänzungsantrag Fraktion B'90/Die Grünen (lag bereits zur Sitzung am 05.09.2023 vor)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023, hierzu: Antrag der Fraktion Die FRAKTION/Die PARTEI vom 25.01.2023 und Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einsatz von schadstoffminderndem Asphalt im Straßenbau, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gebühren Bewohner*innenparken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 16.10.2023 Nachtrag: Gebühren Bewohner*innenparken, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation Länderspiel am 12. September und Rückschlüsse für die EM, hier: Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 19.10.2023 Tischvorlage: Verkehrssituation Länderspiel am 12. September und Rückschlüsse für die EM, hier: Bitte um SN (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
digitale Grüne Welle, hier: Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
Ergebnis: zurückgezogen
Sachstand sichere Kreuzungen (Antrag aus 2021), hier: Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.10.2023 Tischvorlage: Sachstand sichere Kreuzungen, hier: Gem. Bitte um SN (CDU, B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenunterhaltung, hier: Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 19.10.2023 Tischvorlage: Straßenunterhaltung, hier: Zusatz-/Ergänzungsantrag (CDU)
Ergebnis: vertagt
Kreuzung Burgring / Siegenstraße - Verlegung der Radwege, barrierefreier Ausbau der Überwege und Neubau der Lichtsignalanlage, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 18.10.2023 Tischvorlage: Überweisung aus dem AKUSW: Barrierearme Zuwegung zwischen TSC-Eintracht-Gelände und angrenzendem Parkplatz, hier: Gemeinsamer Antrag (SPD, CDU, B'90/DIe Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten der Friedhöfe
Angelegenheiten der Friedhöfe -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichArtenschutz auf dem Friedhof, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entgeltordnung für Pflegerechte Friedhöfe, hier: Überweisung aus dem ABöAB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Stadtentwässerung
Angelegenheiten der Stadtentwässerung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichWirtschaftsplan 2024 der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Abwassergebührensatzung 2024 der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Regenrückhaltung auf öffentlichen Flächen, hierzu: Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 19.10.2023 Tischvorlage: Regenrückhaltung auf öffentlichen Flächen, hier: Antrag (SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-
Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-
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Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 14:55 Uhr
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