Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Mittwoch, 08. März 2023 um 15:00 Uhr Kongresszentrum Westfalenhallen Halle 1U, Rheinlanddamm, 44139 Dortmund
Tagesordnung (85)
Regularien
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem . §§31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 25.01.2023
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Sachstand Emscher-Promenade von Aplerbeck nach Schüren-Teilabschnitt "nördlich Haus Rodenberg" Alte DS Nr.: 27005-23
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sporthalle Unionviertel Planungsbeschluss
Ergebnis: vertagt
Tischvorlage: Sporthalle Unionviertel Planungsbeschluss, hier: ZE-Antrag
Ergebnis: vertagt
Tischvorlage: Sporthalle Unionviertel Planungsbeschluss, hier: Bitte um Stellungnahme
Ergebnis: vertagt
Parkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Tischvorlage: Empfehlung BV Hörde (siehe Anlage zur Vorlage)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Tischvorlage: Parkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung, hier: ZE-Antrag
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Tischvorlage: Parkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung, hier: weiterer ZE-Antrag
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Starterpaket konsumtive Hochbaumaßnahmen 2023
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Tischvorlage: Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes Empfehlung BV Eving mit Antrag
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Tischvorlage: Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes Empfehlung BV Eving mit Antrag
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Tischvorlage: Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes Gemeinsamer Antrag (CDU/ B'90/Die Grünen /DIE LINKE+)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Neubau Stadtteil- und Bildungszentrum Wichlinghofen, hier: Anpassung der Investitionskosten Alte DS Nr.: 26505-22
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmunder Wasserstoffstrategie
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Tischvorlage: Dortmunder Wasserstoffstrategie (DSNr.: GIS 26667-22-E4)
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Tischvorlage: Dortmunder Wasserstoffstrategie, hier: ZE-Antrag
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Abgesetzt--> Barrierefreie Tiefgaragen
Ergebnis: vertagt
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes -nicht besetzt-
Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung
Stadterneuerung: Ergebnisbericht des Prozesses zum Anstoß eines Citymanagements und weiteres Vorgehen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Zukunft der Dortmunder City
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Weiterentwicklung der City-Runde in Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Weiterentwicklung der City-Runde in Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Tischvorlage: ZE-Antrag SPD
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Tischvorlage: Stadterneuerung: Ergebnisbericht des Prozesses zum Anstoß eines Citymanagements und weiteres Vorgehen, hier: ZE-Antrag Die FRAKTION Die PARTEI
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmunder Nordstadt" hier: "Heimathafen - Integratives Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt"Weitere Erhöhung der Bewilligung an die Stiftung Soziale Stadt
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen
Anfragen an die Stadtverwaltung nach §10 WohnBindG Bitte um Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen an die Stadtverwaltung nach §10 WohnBindG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohngeld Bitte um Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohngeld Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnraumvorhalteprogramm
Ergebnis: vertagt
Wohnraumvorhalteprogramm
Ergebnis: vertagt
Tischvorlage: Wohnraumvorhalteprogramm, hier: Bitte um Stellungnahme Die FRAKTION Die PARTEI
Ergebnis: vertagt
Angelegenheiten des Umweltamtes
Wasserstofferzeugung und –nutzung in Gewerbegebieten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wasserstofferzeugung und -nutzung in Gewerbegebieten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tiny Forest ZE Antrag
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
CO2-Reduktionsstrategie der kommunalen Unternehmen Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CO2-Reduktionsstrategie der kommunalen Unternehmen Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 01.03.2023 Ergänzung - Sachstand Wärme aus Erneuerbaren Energien Antrag mit Bitte um Stellungnahme (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 01.03.2023 Ergänzung- Sachstand Wärme aus Erneuerbaren Energien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 01.03.2023 Ergänzung- Fernwärmevorranggebiet in der Dortmunder Nordstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 01.03.2023 Ergänzung- Umbesetzung des ordentlichen Mitglieds der Handwerkskammer Dortmund im Klimabeirat
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Dortmunder Neubaustandard für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Zusatz-Ergänzungsantrag (Fraktion DIE PARTEI)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Zusatz-/Ergänzungsantrag (Fraktion B'90/Die Grünen)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Tischvorlage: Ergänzung zur Vorlage „Dortmunder Neubaustandard für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023“ Drucksache Nr. 25762-22 TOP 8.1 der Sitzung des AKUSW am 08.03.2023
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Tischvorlage: Dortmunder Neubaustandard für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023, hier: ZE-Antrag Die FRAKTION Die PARTEI
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Bauleitplanung; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan InW 223 - Königsbergstraße -. 91. Änderung des Flächennutzungsplanes, Aufstellung des Bebauungsplanes InW - ehemaliges HSP-Areal -, Plansicherung hier: I. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanes InW 223 - Königsbergstraße -, II. 91. Änderung des Flächennutzungsplanes, III. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes InW 237 - ehemaliges HSP-Areal - und Beschluss zur teilweisen Änderung von berührten Bebauungsplänen, IV. Zurückstellung von Baugesuchen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung Änderung Nr. 8 des Bebauungsplanes Mg 111 – Zeche Westhausen , hier: Kenntnisnahme vom Ergebnis der Offenlegung des Bebauungsplanes, Beifügung einer Begründung, Satzungsbeschluß.
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Empfehlung der Bezirskvertretung Mengede Bauleitplanung ; Änderung Nr.( des BPlanes Mg 111-Zeche Westhausen...
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung Aufstellung des Bebauungsplanes InW 236 - Übelgönne -, gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes InW 106 - Rheinische Straße -hier: I. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes InW 236 - Übelgönne - und zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes InW 106 - Rheinische Straße -, II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: vertagt
Bauleitplanung Aufstellung des Bebauungsplanes InW 236 - Übelgönne -, gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes InW 106 - Rheinische Straße -hier: I. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes InW 236 - Übelgönne - und zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes InW 106 - Rheinische Straße -, II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: vertagt
InW 236 - Übelgönne -,Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: vertagt
ZE Antrag SPD zur Vorlage -Übelgönne-
Ergebnis: vertagt
Bauleitplanung Aufstellung des Bebauungsplans Hö 215 - Auf dem Wüstenhof -hier: Erweiterung des Geltungsbereichs, Entscheidung über Stellungnahmen, Beschluss zur öffentlichen Auslegung (Beteiligung der Öffentlichkeit), Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung, Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Tischvorlage: ZE-Antrag Die FRAKTION Die Partei
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Tischvorlage: ZE-Antrag DIE LINKE + Aufstellung des Bebauungsplans Hö 215 - Auf dem Wüstenhof -
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Information an den Fachausschuss (AKUSW) über Vorhaben, die in den Bezirksvertretungen im 4. Quartal 2022 behandelt wurden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zentren im Wandel Hier: Sachstand zum Abschluss des Studierendenprojekts
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gesetzliche Änderungen im bereich der Erneuerbaren Energien und ihre Auswirkungen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien
Ergebnis: vertagt
B-Plan Ev 152: Errichtung eines Gemeindezentrums Bitte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzierung ÖPNV Dortmund Bitte um Stellungnahme (CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationsvorlage über neue Rahmenbedingungen zur Entwicklung von Freiflächen-Photovoltaik (FFPV) und Windenergie im Jahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tischvorlage: Bauleitplanung: 78. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Mg 116 - Kraftwerk Knepper - Drucksachen-Nr.: 25290-22 zugleich Drucksachen-Nr.: 25290-22-E3 (AKUSW)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- nicht besetzt - Anfragen
Informationen der Verwaltung
Ergänzung- Beschlussverfolgung Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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