Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Verkehr
Donnerstag, 03. April 2014 um 18:30 Uhr
Tagesordnung (14)
Mitteilungen der Verwaltung
Einsatz des Ordnungsdienstes anlässlich des Rathaussturmes am Altweiberdonnerstag 2014
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.05.2013 auf Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der K 3 / Hampoel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion vom 25.02.2013 auf Neumarkierung der Parkbuchten auf dem Doerkesplatz und Schaffung besonderer Parkplätze für Familien mit Kleinkindern, für Senioren und für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der ABN-Fraktion ohne Datum (Eingang am 22.11.2013) auf Prüfung der Verkehrssituation im Bereich Grenzwaldstraße / Knorrstraße und auf Einführung eines Tempolimits
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen vom 14.06.2007
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entgeltordnung für die Erhebung von Entgelten für die Wochenmärkte und Jahrmärkte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungskonzept Sauberkeit und Ordnung; 3. Zwischenbericht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau Feuerwehrgerätehaus Schaag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
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