mandari

Rat

Mittwoch, 16. Dezember 2009 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (57)

1

Niederschrift

2

Stand der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Gutachten Rödl & Partner

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

3

Ehrenamtskarte MG

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

4

Jahresrechnung 2008

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

5

Entwurf 1.NT-Satzung 2009

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

6

Entwurf der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2009

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

8

Über- und außerplanmäßige Ausgaben des Haushaltsjahres 2008

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

9

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Bereich "Hilfen zur Erziehung"

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

10

Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Produkt 015 040 010

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

11

Mittelbare Beteiligung der NVV AG an der SW Tönisvorst GmbH

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

12

Beteiligung der NVV AG an der Niederrheinwerke Viersen GmbH

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

13

Beteiligung der NVV AG an der Niederrheinwerke Viersen GmbH

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

14

Beteiligung der NVV AG

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

15

Zweitwohnungssteuersatzung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

16

Zwölfter Nachtrag zur Abfallgebührensatzung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

17

14. Nachtrag Kanalbenutzungsgebührenordnung etc.

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

18

15. Nachtrag Kanalbenutzungsgebührenordnung und Zweiter Nachtrag Klärschlammbeseitigungssatzung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

19

Dreißigster Nachtrag Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

20

Kostenbeteiligung an Abfallberatung und Stellflächen vom Sammelgroßbehältnissen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

21

Kommunales Abfallwirtschaftskonzept

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

22

Vierzehnter Nachtrag zur Benutzungsordnung Abfallentsorgungsanlagen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

23

Ausschreibung der Stelle einer/eines Technischen Beigeordneten

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

24

Vorprüfung der Gültigkeit der Kommunalwahlen am 30.08.2009

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

25

Bildung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

26

EU-DLR mit dem Rhein-Kreis Neuss

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

27

DauerVO über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

28

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Rat

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

29

Erweiterung Aufnahmekapazität GS Espenstraße

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

30

Erster Nachtrag Schuleinzugsbereiche

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

31

Schulorganisatorische Maßnahmen Sek.I

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

32

Ganztagsoffensive

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

33

Einrichtung von integrativen Lerngruppen an der GHS Kirschhecke

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

34

Integrative Lerngruppen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

35

Integrative Lerngruppe GHS Aachener Straße

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

36

Gründung einer "Stiftung im Museum Abteiberg"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

37

Veranstaltergemeinschaft "Radio Mönchengladbach e. V."

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

38

Dritter Nachtrag Wahlordnung Integrationsrat

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

39

Kommunalverfassungsrecht

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

40

Achter Nachtrag zur Geschäftsordnung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

41

Sparkassensatzung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

42

Leistungsvereinbarung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

43

Leistungsvereinbarungen Tagestreff

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

44

Leistungsvereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

45

Vertrag V d K

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

46

Vereinbarung mit dem Verein Zornröschen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

47

Vergnügungsstättenkonzept

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

48

Bebauungsplan Nr. 693/III - Stadtbezirk Stadtmitte

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

49

1. Änderung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes Nr. 519/IX

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

50

Vierzehnte Satzung Einheitssätze

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

51

Jahresabschluss 2008 GSM

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

52

Lärmschutzkommission für den Verkehrslandeplatz Mönchengladbach, hier: Umbesetzung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

53

Verbandsversammlung des Niersverbandes;

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

54

Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

55

Erweiterung der Zuständigkeit des Planungs- und Bauausschusses um die Belange

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

56

Sanierung Stadtbad Rheydt

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

57

Anfragen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Gremien

Details

Ende
20:15 Uhr

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