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Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb
Dienstag, 09. Dezember 2008 um 16:00 Uhr Wirtschaftsbetrieb, Besprechungsraum II
Tagesordnung (28)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.10.2008 und 10.11.2008
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 24.10.2008 und 10.11.2008
Dringlichkeitsentscheidungen
Wirtschaftsplan 2009 des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica
Neufassung der Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Beitrags- und Gebührenkalkulation Abwasser 2009 / 2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Entsorgungssatzung 2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
3. Änderung der Abfallsatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Abfallgebühren 2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
3. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
2. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung
Ergebnis: 11 Stimmen dafür , 4 dagegen (2 FDP, 2 CDU),
Änderung des Straßenverzeichnisses der Straßenreinigungssatzung vom 17.12.2003
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung vom 16.12.2002
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Widmung von Straßenflächen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Zufahrt zum Campingplatz in Porta Westfalica-Barkhausen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Umsetzung des Maßnahmenkataloges Straßenbeleuchtung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.10.2008 und 10.11.2008
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.10.2008 und 10.11.2008
Dringlichkeitsentscheidungen
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Information über die Vergabe von Aufträgen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Fahrzeugbeschaffung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Öffentliche Sitzung
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.12.2008
Details
- Ende
- 18:30 Uhr
- Adresse
- Fähranger 18
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