mandari

Rat

Donnerstag, 18. Mai 2017 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (52)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Aktuelle Anfragen

3.1

Anfrage aktuell: Bürgerbeteiligungsplattform www.stadtentwicklung-duesseldorf.de

Ergebnis: beantwortet

4

Anfragen

4.1

Anfrage CDU: Mittelverschwendung bei Sprach- und Integrationskursen

Ergebnis: beantwortet

4.2

Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Was ist mit dem Café Vélo?

Ergebnis: beantwortet

4.3

Anfrage Die Linke: Zwangsräumungen in Düsseldorf

Ergebnis: beantwortet

4.4

Anfrage Die Linke: Kostensteigerungen bei Großprojekten

Ergebnis: beantwortet

4.5

Anfrage Bü90-Grü: Ist das Ein-Euro-Job-Programm für Geflüchtete der Bundesarbeitsministerin auch in

Ergebnis: beantwortet

4.6

Anfrage Rh Maniera: Elektronische Gremienunterlagen

Ergebnis: beantwortet

4.7

Anfrage des Ratsherrn Maniera: Gefährder in Düsseldorf

Ergebnis: beantwortet

4.8

Anfrage Rh Grenda: Energieeffiziens-Beratung für städtische Gebäude

Ergebnis: beantwortet

4.9

Anfrage Rh Grenda: Bearbeitung von Unterhaltsvorschüssen in Düsseldorf

Ergebnis: beantwortet

4.10

Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Neues Radsportevent für 2018?

Ergebnis: beantwortet

4.11

Anfrage des Ratsherrn Pfundner: Verkauf der Kanalisation zu einem Bruchteil der Pachteinnahmen

Ergebnis: beantwortet

4.12

Anfrage der Ratsfrau Kraft-Dlangamandla: Abschiebungen nach Afghanistan

Ergebnis: beantwortet

5

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Bericht aus der Kleinen Kommission Grand Départ

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Ehrenhof 5, Museum Kunstpalast - Instandsetzung Dach nach Fe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Max-Planck-Gymnasium, Koetschaustraße 36, Erhöhung der Zügigkeit um einen Zug auf fünf Züge

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Georg-Büchner-Gymnasium, Tersteegenstraße 62, Felix-Klein-Straße 3,

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Gymnasium Gerresheim, Am Poth 60, Erweiterungsbau für Unterrichts- und Ganztagsräume inklusive Mensa

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10.1

Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion; Gymnasium Gerresheim, Am Poth 60

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

10.2

ÄA Die Linke: Gymnasium Gerresheim, Am Poth 60

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11

Städtische Gesamtschule Stettiner Straße, Stettiner Straße 98

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.1

Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion: Städtische Gesamtschule Stettiner Straße, Stettiner Straße 98

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11.2

ÄA die Linke: Städtische Gesamtschule Stettiner Straße, Stettiner Straße 98

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12

Erneuerung der Prozessleittechnik der Klärwerke und des Kanalisationsnetzes - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Planung zum Betrieb einer städtischen Kindertageseinrichtung - Potsdamer Straße 41

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Nahverkehrsplan 2017 der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: abweichend beschlossen

14.1

ÄA der Ratsfraktionen von CDU, SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Nahverkehrsplan 2017

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.2

Erg. Antrag SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Nahverkehrsplan -ÖPNV-Beschleunigung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.3

Erg. Antrag CDU, SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Nahverkehrsplan - Direktvergaben

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.4

ÄA CDU: Nahverkehrsplan 2017

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Neufassung der Richtlinien zur Förderung von Integrationsmaßnahmen der Migrantenorganisationen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15.1

ÄA Rh Grenda: Neufassung der Richtlinien zur Förderung von Integrationsmaß-nahmen der Migrantenorgan

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16

Richtlinien der Landeshauptstadt Düsseldorf für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum

Ergebnis: abweichend beschlossen

16.1

ÄA Rh Grenda: Richtlinien der Landeshauptstadt Düsseldorf für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17

Rückführung des Stadtbetriebs Zentrale Dienste in ein städtisches Amt

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18

Holding der Landeshauptstadt Düsseldorf GmbH; Mitbestimmung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Neuwahl einer Schiedsperson

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Neuwahl einer Schiedsperson

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Anmietung von Flächen im Gebäude Konrad-Adenauer-Platz 1

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Anträge

23.1

Antrag Die Linke: Der Datenschutzbeauftragte als Ansprechpartner für Einwohnerinnen und Einwohner

23.2

Antrag Die Linke: Umsetzen von Beschlüssen des Stadtrates

23.3

Antrag CDU: Eigentumssituation und Nutzung des Hofgärtnerhauses

24

Bewerbung Fußball Europameisterschaft 2024

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24.1

ÄA Rh Grenda: Bewerbung der Stadt Düsseldorf zur Fußball EM 2024

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25

Bestellung beratender Mitglieder in Ratsausschüsse und andere Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
20:58 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz