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Rat der Stadt Neuss
Freitag, 29. Januar 2021 um 16:00 Uhr Haus Derikum
Tagesordnung (69)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bestellung der Schriftführung für den Hauptausschuss der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bericht zur Bewältigung der Corona-Krise
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister am 13. September 2020
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Gültigkeit der Wahl zum Rat der Stadt Neuss am 13. September 2020
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Gültigkeit der Wahl zum Integrationsausschuss am 13. September 2020
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bildung und Besetzung des Komitees für Partnerschaften und internationale Beziehungen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Standentgeltentwicklung im Bereich Kirmessen und Märkte - Kostendeckungsgrad
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Standentgelt Krammärkte
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Anpassung der Marktentgeltordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wirtschaftsplan der Liegenschaften und Vermessung Neuss für das Wirtschaftsjahr 2021
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss der Liegenschaften und Vermessung Neuss (LVN) zum 31.12.2020
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Benennung der Mitglieder für die Baumkommission
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Benennung der Mitglieder für die Kommission für das Kleingartenwesen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Benennung von sachkundigen Frauen und Männern als beratende Mitglieder des Jugendhilfeausschusses gemäß § 72 Abs. 5 KJHG i. V. m. § 5 Abs. 3 AG-KJHG sowie § 5 der Satzung des Jugendamtes
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Neuausrichtung und Zusammensetzung des Beirats zum Innenstadtstärkungsprogramm
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Stadt Neuss:
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Mobilitätsentwicklungskonzept: Entsendung von Teilnehmern an einen projektbegleitenden Arbeitskreis
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Waldstraße: Verlagerung des Gehweges und der Haltestelle "Waldstraße"
Ergebnis: abgesetzt
Errichtung einer Schulbushaltestelle in der Fesserstraße in Höhe der Gesamtschule Nordstadt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Leostraße zwischen Frankenstraße und Weißenberger Weg: Umgestaltung nach Kanalbaumaßnahmen sowie Erschließung des Alexander-Bederov-Zentrum
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bezirksausschüsse und deren Besetzung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Neuss 2035
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Jahresabschluss 2019
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Jahresabschluss zum 31.12.2019 sowie Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019 des Gebäudemanagements der Stadt Neuss (GMN)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ausscheiden der Stadt Neuss aus dem Verband der kommunalen RWE-Aktionäre GmbH (VkA)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Spielraumplanung: Grundsatzbeschluss inkl. Ausbauplanung Neuanlage "An der Villa Sophia/Vellbrüggener Straße (Norf)"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wahl einer/eines Hansebeauftragten der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Nutzungsordnung für den Kinderbauernhof
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Benutzungsordnung für die Räume des Alten Rathauses Norf
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Hauptversammlung Deutscher Städtetag 2021
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wirtschaftsplan 2021 für die die Städtischen Friedhöfe Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Elternbeiträge Kita, Kindertagespflege sowie OGS für Januar 2021
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 8: Neufestsetzung der Gebühren für den Rettungsdienst Stadt Neuss ab 2021
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 9: Verlängerung der aktuellen Regelungen zur Parkraumbewirtschaftung im öffentlichen Raum und in den Parkbauten der CityParkhaus GmbH aufgrund der Corona-Lage bis zum 31.12.2021
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 10: Sanierung der Ringerhalle am Nordparkbad
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 11: Verleihung des Heimat-Preises 2020
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 16: Neusser Grünflächen und Parks als Standortfaktoren - Auftrag zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Bewerbung für die Landesgartenschau 2026
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 17: Aufrechterhaltung der Arbeitsfähigkeit der Organe der städtischen Beteiligungen während der Corona-Pandemie
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 18: Vertretung der Stadt Neuss in Drittgremien
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Antrag der Fraktionen DIE LINKE / Die PARTEI betr.: Gänsemanagement in Neuss
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Einberufung einer Versammlung der Schülersprecher*innen der weiterführenden Neusser Schulen
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Beleuchtung des Parkplatzes an der KiTa Entdeckerland
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Förderprogramm "Städtische Logistik" des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur nutzen - Micro-Hub realisieren
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für Kita, Tagespflege und OGS für Januar 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Offensive für den bezahlbaren Wohnraum
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Nach Edeka-Schließung: Einkaufsmöglichkeit in der Innenstadt muss bleiben
Antrag der Fraktionen DIE LINKE / Die PARTEI betr.: Schuldnerberatung stärken
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen DIE LINKE / Die PARTEI betr.: "WiFi4EU" - Berichterstattung
Antrag der Fraktionen DIE LINKE / Die PARTEI betr.: Container an der Breslauer Straße
Anfrage von Herrn Stv. Schwarz betr.: Antragstellung und Ausnahmeerteilung bezüglich des Damwild-Abschusses
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Stv. Arndt betr.: Chef-Sache Klimaschutz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gänsemanagement Alter Stadtgarten / Neuer Stadtgarten und Rosengarten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorstellung des Beauftragten für Diversität und Integration
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Formalien, Wahlen usw.
Wahlprüfungsausschuss
Hauptausschuss
Ausschuss für Strukturwandel, Wirtschaft und Beschäftigung
Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Klima
Jugendhilfeausschuss
Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität
Beschlussfassungen des Rates
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Einwohnerfragestunde
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