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Ausschuss für Umwelt und Planung

Mittwoch, 24. Februar 2016 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (19)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 08.12.2015

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 08.12.2015

2.

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt und Planung

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt und Planung

3.

Anfragen/Mitteilungen

4.

Erweiterung eines landwirtschaftlichen Betriebes an der Irmelsgasse im Ortsteil Schweinheim. Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

18. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Dom-Esch a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Auslegungsbeschluss c) Beteiligung der Öffentlichkeit d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Bebauungsplan Nr. 110, Ortsteil Euskirchen, für den Bereich nördlich der Unitasstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§3 (2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) e) Beschlussfassung über die Änderungen entsprechend der Beratungen zu c) und d) f) Satzungsbeschluss g) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen

7.

Bebauungsplan Nr. 21/Ortsteil Stotzheim für den Bereich zwischen Hardtstraße, Von-Heimbach-Straße, Arkturstraße und dem Stotzheimer Friedhof a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Satzungsbeschluss d) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Sanierungssatzung für den Ortsteil Kuchenheim a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung und Mitwirkung öffentlicher Aufgabenträger c) Satzungsbeschluss d) Festlegung der Sanierungsfrist

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

Sanierungssatzung Obere Burg Hier: Aufhebung der Sanierungssatzung Obere Burg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

Benennungen von Straßen im Ortsteil Euskirchen, Bereich nördliche Unitasstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

12.

Benennung einer Straße im Ortsteil Euskirchen, Bereich Stresemannstraße

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

13.

Benennung eines Weges im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

14.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.02.2016

Details

Ende
18:35 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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