Rat
Donnerstag, 17. Dezember 2015 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (64)
Mitteilungen der Verwaltung
hier: Mitteilung über die Flüchtlingsunterkunft LSB Hinsbeck
hier: Fortgeltung der Organisationsverfügung FB 50
hier: Schreiben zur Kreisumlage
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Antrag der AfD-Fraktion vom 25.08.2015 auf Einrichtung einer Tempo 20 Zone im gesamten Bereich Doerkesplatz
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der WIN-Fraktion vom 21.10.2015 auf Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung am Lambertimarkt im Abschnitt zwischen den Straßen Am Kastell (K 3) und Kirchweg
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der Eheleute Gisela und Werner Backes vom 03.11.2014 auf Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Wevelinghover-Straße und auf der Graf-Mirbach-Straße
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der WIN-Fraktion bzgl. Kommentierung der Biologischen Station zum Forstwirtschaftsplan
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der AfD-Fraktion bzgl. Besatz der Regenrückhaltebecken mit Moderlieschen aus Naturschutzgründen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anträge zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der WIN-Fraktion vom 28.11.2015 betreffend Auflistung der Schulformempfehlungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der WIN-Fraktion betr. Einsatz des Spielmobils
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der WIN-Fraktion Integration durch Spiel
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der WIN-Fraktion auf Ausschussumbesetzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl von Vertretern der Stadt Nettetal in Drittorganisationen; hier: Leistende Landschaft e.V. i. G.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Änderung der Betriebssatzung der Stadt Nettetal für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "NetteBetrieb"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachkalkulation Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2014 - Ergänzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnungen 2016 einschließlich hierzu erforderlicher Änderungssatzungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen / einstimmig beschlossen
Nachkalkulation Abwasserbeseitigungsgebühren für das Jahr 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung für Abwasserbeseitigungsgebühren 2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren ab dem 01.01.2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofswesen 2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Nettetal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung) vom 02.06.2004
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen ab dem Schuljahr 2016/2017
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verwendung von Mitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2016 des NetteBetriebs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses nebst Anhang und Lagebericht zum 31.12.2013 und Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigungen von Dringlichkeitsentscheidungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung;
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung;
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushalt 2016
Haushalt 2016 / 2017; hier: Ermächtigung zum Abschluss von Verträgen für das Kulturprogramm 2016 / 2017
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2016 hier: Beratungsergebnisse aus den Ausschüssen und Fraktionsanträge zum Haushalt und Satzungsbeschluss des Rates
Ergebnis: einstimmig beschlossen / mehrheitlich beschlossen
Ausleihungen an die Stadtwerke
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Nettetal vom 24.09.1997 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 19.12.2012
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
4. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Nettetal vom 16.12.2005 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 15.12.2011
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erlass einer Zweitwohnungssteuersatzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Lo-239 "Kindertagesstätte Mühlenstraße/Caudebec-Ring" (Neufassung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Ka-263 "Südliche Kölner Straße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Lo-255 „Färberstraße / Van-der-Upwich-Straße“ und 21. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Färberstraße / Van-der-Upwich-Straße)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Bebauungsplan Lo-31 "Strandweg")
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes Hi-189 "Glabbach"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Widmungen verschiedener Straßen im Stadtgebiet
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stellungnahme zum Entwurf für das zweite Beteiligungsverfahren des Landesentwicklungsplanes NRW (LEP)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Nettetal vom 04.11.2015 zur Gefahrenabwehr
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bürgschaftsangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstückangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsförderungsangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personalangelegenheiten
Personalangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personalangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzangelegenheiten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.12.2015
Gremien
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