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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 10. Februar 2015 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (74)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 9.12.2014 (35) und über die Sitzung vom 05.01.2015 (36)

  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 3.2

    Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 4

    Aktuelle Stunde:Finanzielle Situation der Stadt Osnabrück

  6. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  7. 5.1

    Zukünftige Entwicklung Wald- und Bergschule (CDU-Fraktion)

    zurückgezogen
  8. 5.1.1

    Zukünftige Entwicklung Wald- und Bergschule / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt
  9. 5.2

    Nelson-Mandela-Platz (CDU-Fraktion)

    zurückgezogen
  10. 5.2.1

    Nelson-Mandela-Platz - Änderungsantrag der Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.3

    Strategische Stadtziele 2020 - Beteiligungen (Fraktion Die Linke)

    abgelehnt
  12. 5.4

    Städtische Gesellschaften (FDP-Fraktion)

    zurückgezogen
  13. 5.5

    Wasserspender in Naherholungsgebieten (CDU-Fraktion)

    abgelehnt
  14. 5.6

    Unterstützung zur Sanierung des emma-Theaters (CDU-Fraktion)

    abgelehnt
  15. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  16. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  17. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen, Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 6.3

    Vergabe eines Baugrundstückes im Wissenschafts- und Wohnpark an der Sedanstraße

    zurückgezogen
  20. 6.3.1

    Vergabe eines Baugrundstückes im Wissenschafts- und Wohnpark an der Sedanstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 6.3.2

    Vergabe eines Baugrundstückes im Wissenschafts- und Wohnpark an der Sedanstraße – Änderungsantrag der Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 6.3

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2014/4971-02: Vergabe eines Baugrundstückes im Wissenschafts- und Wohnpark an der Sedanstraße – Änderungsantrag zu TOP 6.3
  22. 6.4

    Umwandlung der Waldschule Lüstringen in eine offene Ganztagsschule

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 6.4.1

    Umwandlung der Waldschule Lüstringen in eine offene Ganztagsschule / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.5

    Mitgliedschaft der Stadt Osnabrück in der Wachstumsregion Hansalinie

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 6.6

    Einstellung und Berufung der Gleichstellungsbeauftragten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.7

    Erklärung des Ratsmitgliedes Michael Florysiak

    zur Kenntnis genommen
  27. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

  28. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  29. 8.1

    Kostenspaltungsbeschlüsse für die Abrechnung von Beleuchtung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 8.2

    Bürgschaft für die Klinikum Osnabrück GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 8.3

    Wesentliche Produkte des ehemaligen Fachbereichs Stadtentwicklung und Integration

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

  33. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus

  34. 10.1

    Fördergebiet "Konversionsstandort Dodesheide" Maßnahmen- und Kostenplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 10.2

    Sanierungsgebiet "Quartier Lotter Straße / Ernst-Sievers-Straße" Maßnahmen- und Kostenübersicht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 10.3

    Durchführung des Verordnungsverfahrens zur Sicherung von Natura-2000-Gebieten bei grenzüberschreitenden Zuständigkeiten von Stadt und Landkreis Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 10.4

    Machbarkeitsstudie Bürgerticket - Orientierungs-Workshop

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 10.5

    Bebauungsplan Nr. 63 - Pommersche Straße - 9. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 10.6

    Bebauungsplan Nr. 283 - Chemnitzer Straße - 3. Änderung o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 10.7

    Bebauungsplan Nr. 297 - Blankenburg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 10.8

    Bebauungsplan Nr. 389 - Südl. Moorlandstraße - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 10.9

    Bebauungsplan Nr. 574 - Landwehrviertel - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Langanke

  44. 11.1

    Ermächtigung zur vorzeitigen Mittelfreigabe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

  46. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

  47. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  48. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

  49. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

  50. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  51. 18

    Ausschussberichte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 19

    Beantwortung von Anfragen

  53. 19.1

    O-Bus

    zur Kenntnis genommen
  54. 19.1.1

    O-Bus

    zur Kenntnis genommen
  55. 19.2

    Schuldenmanagement der Stadt

    zur Kenntnis genommen
  56. 19.2.1

    Schuldenmanagement der Stadt

    zur Kenntnis genommen
  57. 19.3

    Zweitwohnsitzsteuer

    zur Kenntnis genommen
  58. 19.3.1

    Einführung einer Zweitwohnungssteuer

    zur Kenntnis genommen
  59. 19.4

    Zwangsverrentungen im Rahmen des SGB II in den Jahren von 2014 bis 2016 in der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  60. 19.4.1

    Zwangsverrentungen im Rahmen des SGB II in den Jahren von 2014 bis 2016 in der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  61. 19.5

    Prüfung rechtlicher Einwände zum Bebauungsplan 141

    zur Kenntnis genommen
  62. 19.5.1

    Prüfung rechtlicher Einwände zum Bebauungsplan 141 Anfrage Gruppe UWG und PIRATEN vom 02.02.2015

    zur Kenntnis genommen
  63. 19.6

    Sachstand Bereitstellung des innerstädtischen, freien WLANs

    zur Kenntnis genommen
  64. 19.6.1

    Sachstand Bereitstellung des innerstädtischen, freien WLANs

    zur Kenntnis genommen
  65. 19.7

    Wahrung der historischen Landwehr in Bebauungsplan 141

    zur Kenntnis genommen
  66. 19.7.1

    Wahrung der historischen Landwehr in Bebauungsplan 141 Anfrage Gruppe UWG und PIRATEN vom 02.02.2015

    zur Kenntnis genommen
  67. 19.8

    Denkmalschutz

    zur Kenntnis genommen
  68. 19.8.1
  69. 19.9

    Ausbau von Höchstspannungsleitungen in Osnabrück. Mehr Erdkabel möglich?

    zur Kenntnis genommen
  70. 19.9.1

    Ausbau von Höchstspannungsleitungen in Osnabrück. Mehr Erdkabel möglich? Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2015

    zur Kenntnis genommen
  71. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  72. 20.1

    Sanierung emma-theater

    zur Kenntnis genommen
  73. 20.2

    Nutzung von Apps im Konzern der Stadt

    zur Kenntnis genommen
  74. 20.3

    Internationale Wochen gegen Rassismus 13. bis 29. März 2015

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:35 Uhr
Adresse
Markt

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