Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 10. Februar 2015 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (74)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 9.12.2014 (35) und über die Sitzung vom 05.01.2015 (36)
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3
Besetzung von Gremien
- 3.2
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4
Aktuelle Stunde:Finanzielle Situation der Stadt Osnabrück
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5
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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5.1
Zukünftige Entwicklung Wald- und Bergschule (CDU-Fraktion)
zurückgezogen- Antrag VO/2015/5051: Zukünftige Entwicklung Wald- und Bergschule
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5.1.1
Zukünftige Entwicklung Wald- und Bergschule / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
abgelehnt -
5.2
Nelson-Mandela-Platz (CDU-Fraktion)
zurückgezogen- Antrag VO/2015/5114: Nelson-Mandela-Platz
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5.2.1
Nelson-Mandela-Platz - Änderungsantrag der Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/5207: Nelson-Mandela-Platz - Änderungsantrag
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5.3
Strategische Stadtziele 2020 - Beteiligungen (Fraktion Die Linke)
abgelehnt- Antrag VO/2015/5117: Strategische Stadtziele 2020 - Beteiligungen
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5.4
Städtische Gesellschaften (FDP-Fraktion)
zurückgezogen -
5.5
Wasserspender in Naherholungsgebieten (CDU-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2015/5133: Wasserspender in Naherholungsgebieten
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5.6
Unterstützung zur Sanierung des emma-Theaters (CDU-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2015/5140: Unterstützung zur Sanierung des emma-Theaters
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6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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6.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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6.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen, Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Vergabe eines Baugrundstückes im Wissenschafts- und Wohnpark an der Sedanstraße
zurückgezogen -
6.3.1
Vergabe eines Baugrundstückes im Wissenschafts- und Wohnpark an der Sedanstraße
beschlossengeändert beschlossen
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6.3.2
Vergabe eines Baugrundstückes im Wissenschafts- und Wohnpark an der Sedanstraße – Änderungsantrag der Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 6.3
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4971-02: Vergabe eines Baugrundstückes im Wissenschafts- und Wohnpark an der Sedanstraße – Änderungsantrag zu TOP 6.3
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6.4
Umwandlung der Waldschule Lüstringen in eine offene Ganztagsschule
beschlossengeändert beschlossen
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6.4.1
Umwandlung der Waldschule Lüstringen in eine offene Ganztagsschule / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Mitgliedschaft der Stadt Osnabrück in der Wachstumsregion Hansalinie
beschlossengeändert beschlossen
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6.6
Einstellung und Berufung der Gleichstellungsbeauftragten
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Erklärung des Ratsmitgliedes Michael Florysiak
zur Kenntnis genommen -
7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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8.1
Kostenspaltungsbeschlüsse für die Abrechnung von Beleuchtung
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2
Bürgschaft für die Klinikum Osnabrück GmbH
beschlossenungeändert beschlossen
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8.3
Wesentliche Produkte des ehemaligen Fachbereichs Stadtentwicklung und Integration
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus
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10.1
Fördergebiet "Konversionsstandort Dodesheide" Maßnahmen- und Kostenplanung
beschlossenungeändert beschlossen
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10.2
Sanierungsgebiet "Quartier Lotter Straße / Ernst-Sievers-Straße" Maßnahmen- und Kostenübersicht
beschlossenungeändert beschlossen
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10.3
Durchführung des Verordnungsverfahrens zur Sicherung von Natura-2000-Gebieten bei grenzüberschreitenden Zuständigkeiten von Stadt und Landkreis Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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10.4
Machbarkeitsstudie Bürgerticket - Orientierungs-Workshop
beschlossengeändert beschlossen
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10.5
Bebauungsplan Nr. 63 - Pommersche Straße - 9. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.6
Bebauungsplan Nr. 283 - Chemnitzer Straße - 3. Änderung o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.7
Bebauungsplan Nr. 297 - Blankenburg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.8
Bebauungsplan Nr. 389 - Südl. Moorlandstraße - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.9
Bebauungsplan Nr. 574 - Landwehrviertel - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Langanke
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11.1
Ermächtigung zur vorzeitigen Mittelfreigabe
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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13
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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14
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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15
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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18
Ausschussberichte
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Beantwortung von Anfragen
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19.1
O-Bus
zur Kenntnis genommen -
19.1.1
O-Bus
zur Kenntnis genommen -
19.2
Schuldenmanagement der Stadt
zur Kenntnis genommen -
19.2.1
Schuldenmanagement der Stadt
zur Kenntnis genommen -
19.3
Zweitwohnsitzsteuer
zur Kenntnis genommen -
19.3.1
Einführung einer Zweitwohnungssteuer
zur Kenntnis genommen -
19.4
Zwangsverrentungen im Rahmen des SGB II in den Jahren von 2014 bis 2016 in der Stadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
19.4.1
Zwangsverrentungen im Rahmen des SGB II in den Jahren von 2014 bis 2016 in der Stadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
19.5
Prüfung rechtlicher Einwände zum Bebauungsplan 141
zur Kenntnis genommen -
19.5.1
Prüfung rechtlicher Einwände zum Bebauungsplan 141 Anfrage Gruppe UWG und PIRATEN vom 02.02.2015
zur Kenntnis genommen -
19.6
Sachstand Bereitstellung des innerstädtischen, freien WLANs
zur Kenntnis genommen -
19.6.1
Sachstand Bereitstellung des innerstädtischen, freien WLANs
zur Kenntnis genommen -
19.7
Wahrung der historischen Landwehr in Bebauungsplan 141
zur Kenntnis genommen -
19.7.1
Wahrung der historischen Landwehr in Bebauungsplan 141 Anfrage Gruppe UWG und PIRATEN vom 02.02.2015
zur Kenntnis genommen -
19.8
Denkmalschutz
zur Kenntnis genommen -
19.8.1
Denkmalschutz
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19.9
Ausbau von Höchstspannungsleitungen in Osnabrück. Mehr Erdkabel möglich?
zur Kenntnis genommen -
19.9.1
Ausbau von Höchstspannungsleitungen in Osnabrück. Mehr Erdkabel möglich? Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2015
zur Kenntnis genommen -
20
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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20.1
Sanierung emma-theater
zur Kenntnis genommen -
20.2
Nutzung von Apps im Konzern der Stadt
zur Kenntnis genommen -
20.3
Internationale Wochen gegen Rassismus 13. bis 29. März 2015
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
Details
- Ende
- 20:35 Uhr
- Adresse
- Markt
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