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Rat

Dienstag, 20. November 2018 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (19)

1

Einwohnerfragestunde

2

Eingaben an den Rat

2

Bordsteinabsenkung am Markt in Emmerich-Elten; hier: Eingabe Nr. 20/2018 vom SPD-Ortsverein Elten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Initiierung eines Entwicklungskonzeptes für den Ortsteil Elten; hier: Eingabe Nr. 21/2018 vom SPD-Ortsverein Elten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Vorlagen

5

Haushaltssatzung 2019; hier: Einbringung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Einrichtung eines zentralen "Zweirad-Abstellplatzes" auf der freien Fläche "Alter Markt" zum Haushalt 2019; Vorlage Nr. 05 - 16 1590/2018; hier: Antrag Nr. XXXIX/2018 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Projekt Neumarkt; hier: Antrag Nr. XL/2018 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Anträge an den Rat

8

Sofortige Aussetzung des Vollzugs der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen; hier: Antrag Nr. XLI/2018 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Mitteilungen und Anfragen

9.1

Anhörungsverfahren über den Planfeststellungsabschnitt 3.5 eisenbahnrechtliches Verfahren hier: Mitteilung des Ersten Beigeordneten Dr. Wachs

9.2

Neumarkt; hier: Mitteilung vom Vorsitzenden

9.3

Situation im Bürgerbüro; hier: Anfrage von Mitglied Schaffeld

9.4

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für eine barrierefreie Stadt; hier: Anfrage von Mitglied Kaiser

9.5

Baumaßnahme der provisorischen Bahnsteige in Elten; hier: Anfrage von Mitglied Kukulies

10

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.11.2018

Gremien

Details

Ende
17:47 Uhr

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