Bezirksvertretung Aplerbeck
Dienstag, 29. August 2023 um 15:00 Uhr Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck Sitzungssaal
Tagesordnung (70)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichEinführung und Verpflichtung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Aplerbeck
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck vom 06.06.2023
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 06.06.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Einwohnerfragestunde bzgl. gerodete Fläche Resedastraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Neubau einer TEK in Sölderholz, Resedastr. 15 - mündlicher Bericht der Verwaltung
Ergebnis: abgesetzt
Berichterstattung zum Planungsstand für die im Stadtbezirk befindlichen Schulen - mündl. Bericht; BE: Schulverwaltungsamt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen zum Schwerlastverkehr Kleine - Schwerter - Straße - mündl. Bericht des Bezirksbürgermeisters
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Information Gestaltung der Wege Stadtkrone Ost - mündl. Bericht des Bezirksbürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbau Emscherstadion - mündl. Bericht des Bezirksbürgermeisters
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fuß- und Radweg zwischen Am Remberg und Obere Pekingstraße - mündl. Bericht; BE: Verwaltungsstellenleiter
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Anregung bzgl. Emscherweg als Fuß- und Radweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregung bzgl. Ordnungswidrigkeit Bodieckstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anregung bzgl. Parksituation in der Lindstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen und Liegenschaften
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung a) Aufhebung Mittel 2022/2023 b) Umwidmung Haushaltsmittel Blumenampeln Sölde - mündlicher Bericht; BE: Verwaltungsstellenleiter
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf finanzielle Unterstützung der Stadtteilbibliothek Aplerbeck für Medienkompetenz-Workshops
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf finanzielle Unterstützung des Tennis-Clubs Sölderholz für das Projekt "Kinderspielplatz"
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Antrag der Kita Lummerland auf finanzielle Unterstützung für die Pflasterung rund um den Sandkasten
Ergebnis: vertagt
Antrag des BSV Schüren auf finanzielle Unterstützung - Antrag wurde bereits zur Sitzung am 09.05.2023 verteilt -
Ergebnis: vertagt
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Verkaufsoffene Sonntage am 27.08.2023 in Teilbereichen des Stadtbezirks Lütgendortmund und am 03.09.2023 in Teilbereichen der Stadtbezirke Aplerbeck, Hombruch und Mengede1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)2. Beschluss zum Erlass der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Lütgendortmund am 27.08.2023 und in den Stadtbezirken Aplerbeck, Hombruch und Mengede am 03.09.2023
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Anmeldung von Veranstaltungen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulen
Berichterstattung Stand Neubau einer Dreifachsporthalle und einer Jugendfreizeitstätte an der Schweizer Allee - Antrag SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zukünftige Nutzung der Hausmeisterwohnung in der Grundschule Lichtendorf - Antrag CDU-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -
Kinder und Jugend
Kurzfristige Öffnung und Nutzungserlaubnis für den "Ballraum" der JFS-Schüren - Antrag CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt -
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Bauleitplanung; 76-II. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 - Gewerbegebiet Aplerbeck-Ost (gleichzeitig teilweise Änderung der Bebauungspläne Ap 112 und Ap 151)hier: Ergebnis der Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Aufhebung des Beschlusses zur Erweiterung des Änderungsbereiches der 76. Änderung des FNP; Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches der Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 - Gewerbegebiet Aplerbeck-Ost -; Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zur 76-II. Änderung des FNP; Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 Teilbereiche A, C-I; Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 Teilbereiche A, C-I; Beschluss zum Abschluss städtebaulicher Verträge; Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen von Planreife gemäß § 33 BauGB
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ap 219 - Verseweg - im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung (gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes Ap 129 Änderung Nr. 1 - 15), hier: I.-III. Entscheidung über Stellungnahmen, IV. Beifügung einer aktualisierten Begründung, V. Satzungsbeschluss
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilitätskonzept zur IGA 2027
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Veloroute 4 – Aplerbeck – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Kanalbaumaßnahmen 2024ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beabsichtigte Einziehung einer Stichstraße der Schleefstraße sowie eines anschließenden Verbindungswegs in Dortmund-Aplerbeck
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Aktualisierung des Arbeitsprogrammes 2023 des TiefbauamtesInformation der Gremien über aktualisierte Zeitpläne zu einzelnen genannten Baumaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Immobilien-Managementbericht 1. Quartal 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Markierungen von Einfahrten in der Schweizer Allee - Antrag SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Instandsetzung der Treppe zwischen den Häusern Busenbergstraße 37 und 39 in Berghofen - Antrag SPD-Fraktion -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ausweitung des eingeschränkten Halteverbotes Schöner Pfad; Haus-Nr, 13-17 - Antrag SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer Carsharing Station in Aplerbeck - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umgestaltung des Sölder Kirchweges zur Fahrradstraße - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umgestaltung der Übergänge des Emscherradweges in Aplerbeck - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Überprüfung der Ableitung von Oberflächenwasser in der Lindstraße in Dortmund-Schüren - Antrag CDU-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichterstattung zu den Projekten im Stadtbezirk Aplerbeck - Antrag CDU-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Optimierung des Verkehrsflusses im Ortskern Aplerbeck - Antrag CDU-Fraktion -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 9. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen - unbesetzt -
Antworten auf Anfragen - unbesetzt -
Anfragen
Sachstand zur Umsetzung "Fahrradzone Nathmerichstraße" - Anfrage SPD-Fraktion -
Sachstand zur Umsetzung der Maßnahmen aus dem integrierten Stadtentwicklungskonzept Aplerbeck 2030 (INSEKT) zum Radverkehr im Stadtbezirk Aplerbeck - Anfrage SPD-Fraktion -
Spielgeräte auf dem Spielplatz Kranewinkel - Anfrage SPD-Fraktion -
Anfrage zur Umsetzung der Umwandlung der Straße Am Rosenplätzchen und Nathmerichstraße als Fahrradstraße - Anfrage Bündnis 90/Die Grünen -
Anfrage zum Sachstand der Offenlegung der Archenbecke - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:15 Uhr
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