Bezirksvertretung 7
Dienstag, 23. März 2021 um 17:00 Uhr Marie-Curie-Gymnasium, Pädagogisches Zentrum, Gräulinger Straße 15
Tagesordnung (89)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 7 gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates, für bis zum 09.03.2021 eingegangene Fragen
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 01.12.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe (Vertretung des Behindertenrates) gem. § 58 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 07/004 - Ernst-Poensgen-Allee 3
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Bauantrag Kölner Tor 30 - Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag Zittauer Straße 2-16 - Neubau von Wohnungen, Baugruppe "Wohnen mit Kindern4", mit Gemeinschaftsflächen und Tiefgarage - - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag Siedlerweg 2a - Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern und 11 Stellplätzen - - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wiederwahl einer Schiedsperson - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtebaulicher Wettbewerb Nr. 07/013 - Park Ludenberg - Blanckertzstraße - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7, städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2021 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7, städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2021
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7, städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2021
Ergebnis: abweichend beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7, städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2021
Ergebnis: abweichend beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7, städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Stadtteilzentren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
"Landpartie Grafenberg" auf der Galopprennbahn im Jahre 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwendung von Haushaltsmitteln
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Josef-Neuberger-Straße als Einbahnstraße - Antrag der FDP-Fraktion -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wegeausbesserung Spazierweg Friedrich-Wilhelm-Straße Richtung Quadenhofstraße - Antrag der FDP-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierung Ottostraße/Vereinsstraße und Beteiligung der Netzgesellschaft - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tempo 30 auf der Heyestraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit der Kreuzung Quadenhofstraße/Rigastraße.- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verlängerung des Linksabbiegefahrstreifens Simrockstraße-Vautierstraße (B 7) - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Recyclinghof - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vergrößerung der Baumscheiben von Straßenbäumen - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Reparatur des Rotthäuser- /Sauer-Wanderwegs - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Nolten (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bau einer Fußgänger-/Fahrradbrücke über die nördliche Düssel zwischen Fröbelstraße und Am Quellenbusch - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterflurcontaineranlage Grafenberger Allee 368 - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: zurückgezogen
Bauvorhaben „Klotzbahn 4, 4a, 4b, 6, 8" - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung des Weges entlang der Limburgstraße/Ostpark nach Karl-Ludwig Resch - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbau Umlaufschranken - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Pumptrack-Anlage - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Abholzungen Fußweg Am Dernkamp entlang Teich und Sumpfgebiet Pillebach - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neugestaltung des Spielbereiches der GGS Knittkuhl, Am Mergelsberg - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einebnung und Sicherung des Spielbereiches und angrenzenden Walls der GGS Knittkuhl, Am Mergelsberg - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer Stopp-Straße Im Brühl Einmündung Morper Straße - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Shared Space auf der Hülsmeyerstraße - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Geschwindigkeitsanzeigentafel Hardtstraße - Antrag der FDP-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hundekot – Beutelspender und Mülleimer für die Zugänge in den Grafenberger Wald - Antrag der FDP-Fraktion -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Einrichtung einer Schnellbuslinie Flughafen – Ratingen – Knittkuhl – Hubbelrath – Erkrath – Gerresheim - Antrag der FDP-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
Platz für Jugendliche in Gerresheim schaffen - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Baumschutz und Neupflanzungen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -
Ergebnis: vertagt
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Müllvermeidung und -beseitigung im Quellenbusch - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kunert (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erwerb des Kasernengeländes „Bergische Kaserne“ durch die Stadt Düsseldorf - Anfrage der CDU-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
Landesfördermittel für die Heyestraße - Anfrage der CDU-Fraktion -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Behindertengerechte Spielplätze im Bezirk 7 - Anfrage der FDP-Fraktion -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Rückversetzung Wertstoffcontainer Grafenberger Allee - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Heuter (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenbeleuchtung Pfeifferstraße -Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beginn Umbau Gerresheim S-Bahnhof - Anfrage der FDP-Fraktion -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenbahn über Dreherstraße/Torfbruchstraße zur Anbindung des Neubaugebiets - Anfrage der FDP-Fraktion -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tiny-House Potential für den Stadtbezirk 7 - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Deterding (FDP-Fraktion) -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umlaufsperren als Behinderung für den Radverkehr? - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Deterding (FDP-Fraktion) -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstück ehemaliges Haus Knuppertsbrück - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Neunzig (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sportanlage - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: vertagt
Windräder - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Nolten (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Entwicklung von Mietwohnungen und geförderten Wohnungen im Stadtbezirk 7 - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Digitalisierung an den Schulen im Stadtbezirk 7 - Anfrage der CDU-Fraktion -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung der E-Scooter im Stadtbezirk 7 - Anfrage der CDU-Fraktion -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
DRK-Kindergarten Sonnengarten, Heinrich-Könn-Straße 36a - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fußweg Zamenhofweg - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baugenehmigungsverfahren „Villa Sohl“ - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lärmschutz an der Höherhofstraße / Gerresheim Süd - Süd - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kiel (FDP-Fraktion) -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Busverbindung Rennbahn Grafenberg/Wildpark - Anfrage der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalwert des Trinkwasserspeichers "Auf der Hardt" - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Mörger (Bündnis 90/Die Grünen) -
Ergebnis: vertagt
Der Einsatz von Streusalz - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Böhm (Bündnis 90/Die Grünen) -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenbauarbeiten Metzkauser Straße, Gerresheim - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: vertagt
Querung Graf-Recke-Straße Höhe Gutenbergstraße - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kiel (FDP-Fraktion) -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationsvorlagen
Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 7
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ladestationen für E-Autos im Stadtbezirk 7 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 01.09.2020 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sammelstelle Gartenabfälle Grafenberg - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 01.09.2020 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
"Essbare Stadt" für die Neugestaltung Gutenbergspielplatz - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 01.12.2020 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barrierefreier Ausbau der Rampe Friedrich-Wilhelm-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 01.12.2020 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssicherheit Glashüttenstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 01.09.2020 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hundeauslaufplatz an den Gerresheimer Höhen Quadenhofstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 01.12.2020 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Winterfällungen 2020/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkbuchten Hardtstraße instand setzen - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 01.12.2020 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Befestigung der Wege am Pillebach - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.06.2020 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschwindigkeitsanzeige Sichelstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 10.11.2020 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushalt 2021: Bedarfsampel für die Glashüttenstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 01.12.2020 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushalt 2021: Bedarfsampel Torfbruchstraße - Josef-Neuberger-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 01.12.2020 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushalt 2021: Bau einer Fußgänger-/Fahrradbrücke über die nördliche Düssel zwischen Fröbel- und Karlsbader Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 01.12.2020 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushalt 2021: Überbrückungshilfe Quartiersmanager Grafenberg und Düsseltal - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 01.12.2020 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtebaulicher Wettbewerb - Metro Campus - Durchführung des Wettbewerbsverfahrens - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 10.11.2020 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.03.2021
Gremien
Details
- Ende
- 19:10 Uhr
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