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6. Sitzung des Planungsausschusses

Mittwoch, 18. Mai 2022 um 10:00 Uhr Plenarsaal Durchgeführt

Tagesordnung (25)

1

Formalia

1.1

Feststellung der Tagesordnung

1.2

Genehmigung der Niederschrift der 05. Sitzung des Planungsausschusses (vom 09.03.2022)

2

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

2.1

Sechste Verordnung zur Änderung der Landesplanungsgesetz DVO

2.2

Urteil des OVG Münster vom 03.05.2022 zur Änderung des LEP NRW, Ziele 9.2-2 und 9.2-3

2.3

Anträge

2.4

Anfragen und Mitteilungen

2.4.1

Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion Dimensionen der Generationengerechtigkeit am Niederrhein - Zur Prognostizierung von planerischer BSAB-Festlegung

2.4.2

Festlegungen zum Erhalt von Kulturlandschaften im Regionalplan Ruhr

2.4.3
2.4.4

Aufstellung Regionalplan Ruhr - Mdl. Sachstandsbericht nach Ende der Beteiligungsfrist

2.4.5

Mdl. Bericht: Sachstand KOA-Begleitantrag Sachlicher Teilplan Regionale Kooperationsstandorte (DS.-Nr. 14/0236)

2.4.6

Berichterstattung laufende Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde

3

Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr

3.1

Anträge

3.2

Anfragen und Mitteilungen

3.2.1

Anfrage der SPD im Ruhrparlament: Abgleich des überarbeiteten Handlungsprogramms mit dem Perspektivenpapier

3.2.2

Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion Abgleich des überarbeiteten Handlungsprogramms mit dem Perspektivenpapier

3.2.3

Ressourcenverwendung für Handlungsprogramm und Ziele/Strategien

3.2.4

Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion Ressourcenverwendung für Handlungsprogramm und Ziele/Strategien

4

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

4.1

Anträge

4.2

Anfragen und Mitteilungen

4.2.1

Bericht lfd. Verfahren - RVR als TöB

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 31.05.2022 · 335.3 KB

Details

Ende
11:00 Uhr
Adresse
Kronprinzenstr. 35/Erdgeschoss

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