Rat
Mittwoch, 20. Dezember 2017 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt
Tagesordnung (82)
Niederschrift über die 27. Sitzung des Rates am 18.10.2017 - öffentlicher Teil -
HSP-Umsetzungsbericht 30.09.2017
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mitgliederversammlung des Städtetages NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entwurf des Haushaltes 2018, Haushaltssatzung einschl. Anlagen und HSP
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Entwurf des Haushaltes 2018, Haushaltssatzung einschl. Anlagen und HSP
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Vierter Nachtrag Tarif Museum Abteiberg und Siebter Nachtrag Tarif Museum Schloss Rheydt
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bezirksbürger*innenhaushalt
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Entwurf des Hauhaltes 2018
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Beratung und Entwurf Haushalt 2018
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Einnahme aus Altkleidersammlung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Haushalt 2018; hier: HSP-Maßnahme 2016-0229 (Reduzierung der Kosten der Unterkunft)
Ergebnis: Ohne Abstimmung
HSP – Maßnahme 2012-0031 (Übernachtungssteuer)
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Haushalt 2018;hier: HSP - Maßnahme 2012-0085 (Einnahme aus Kursgebühren)
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Entwurf des Haushaltes 2018: Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung des Hau
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Beratung des Entwurfes des Haushaltes 2018 einschl. des Entwurfes der Fortschreibung des Haushaltssa
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Beratung des Entwurfes des Haushaltes 2018 einschließlich des Entwurfs der Fortschreibung des Hausha
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Beratung des Entwurfes des Haushaltes 2018 einschließlich des Entwurfs der Fortschreibung des Hausha
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Beratung des Entwurfes des Haushaltes 2018 einschließlich de sEntwurfs der Fortschreibung des Hausha
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Wirtschaftsplan 2018 der mags
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Wirtschaftsplan 2018 der mags
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Änderungsantrag zu Top 7.3.-Neufassung der Abfallsatzung- 2760 Anlage 1
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Alternative Abfallkonzepte
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Aufnahme Tagesordnungspunkt „Abfallkonzepte“
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Varianten der Einsammlung und des Transports von Restmüllabfall
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Neufassung der Abfallsatzung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Vorlage-Nr. 2760/IX, Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
1. Nachtrag zur Abfallsatzung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Erster Nachtrag Abfallsatzung und Abfallgebührensatzung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Zweiter Nachtrag zur Satzung mags
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Änderungsantrag zur Friedhofssatzung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Flächenkonzept Hauptfriedhof
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Flächenkonzept Friedhof Hardt
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
RW-Holding-Modell
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Heinsberg
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vorabbekanntmachung für die Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
HSP 2016-0225 Optimierung von gebäudewirtschaftlichen Aufgabenstellungen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagement Mönchengladbach 2018
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
HSP-Maßnahme 2013-0200, Kreditvergabe im Konzern Stadt; hier: Darlehen an die EWMG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2017
Ergebnis: Kenntnisnahme
Überplanmäßige Mittelbereitstellung Krankenhausumlage
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der EWMG an der PPG-Nordpark GmbH und der Parken MG GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vertretung der Stadt in Organen von Beteiligungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gesamtabschluss 2015
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wahl einer/eines Beigeordneten
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bestellung eines Beigeordneten als Stadtkämmerer
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Theater mit Zukunft III
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
SEP 7 - Primarstufe
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Sanierung und Erweiterung der Zentralbibliothek
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung der Sockelbetragsfinanzierung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Präventionsprojekt HOME - Hilfe und Orientierung für Mönchengladbacher Eltern – Projektverlängerung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarungen Erziehungsberatungsstellen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarung Kinderschutzbund
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarung Zornröschen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarung Menschen im Zentrum
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarung Caritas
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarung pro familia
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarung mit der Diakonisches Werk gGmbH über die sozialpädagogische Begleitung Jugend
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
23. NT Kanalgebührensatzung und 10. NT Kleinkläranlagen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement 2017 - Teil 2
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beitritt zur AGFS NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Masterplan Nahmobilität - Beschlussfassung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bebauungsplan Nr. 772/S - Steinsstraße - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Reitbeschränkung auf Waldgebiete
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Antrag der CDU- und der SPD-Ratsfraktionen zur Benennung des Platzes am Museum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbenennung des Umweltausschusses
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Einrichtung von Sonderpunkten im Radknotennetz
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bienenfreundliches Straßenbegleitgrün
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Stärkung der Jugendpartizipation in Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Stärkung der Jugendpartizipation in Mönchengladbach
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung Integrationsrat
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Resolution zum Erhalt der Arbeitsplätze des Mönchengladbacher Werkes "GE Grid Solutions"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage vin RF Finger (FDP) zur Familienkarte
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von RH Schoutz zu einem Organigramm der NEW
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 20:47 Uhr
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