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Rat der Stadt Herzogenrath

Donnerstag, 27. Oktober 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (25)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

  4. 4

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

  5. 5

    Änderung des Verwaltungsgliederungsplanes; hier: Vorstellung der Ergebnisse der Struktur- und Organisationsuntersuchung und Beschluss

  6. 6

    Wahl des*r Beigeordneten für Soziales, Bildung und Familie

  7. 7

    Besetzung der Ausschüsse des Rates

  8. 8

    Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herzogenrath

  9. 9

    Änderung der Satzung des Zweckverbandes Eurode

  10. 10

    Forstwirtschaftspläne 2023

  11. 11

    Starkregenereignis Juli 2021 Hier: Abschluss der Verwaltungsvereinbarung

  12. 12

    Beantragung von Fördermitteln zur Finanzierung des Projektes "Eurode-Geschichtsmeile"

  13. 13

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  14. 13.1

    Neuwahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Herzogenrath-Mitte und Herzogenrath-Kohlscheid und Neuwahl der stellvertretenden Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Herzogenrath-Kohlscheid und Herzogenrath-Mitte

  15. 13.2

    Haushaltsentwurf der Städteregion 2023 hier: Benehmensherstellung zur Festsetzung der Regionsumlage - Eilentscheidung -

  16. 13.3

    Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Erweiterungsbau der Gesamtschule Pestalozzistraße hier: Zustimmung zur Aufstockung einer erhebliche außerplanmäßigen investiver Auszahlungen

  17. 13.4

    Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe

  18. 14

    Entfernung der Hinweise auf Kaiser Wilhelm II. in der Kaiserstraße Bürgeranregung gem. § 24 GO NW vom 19.09.2014

  19. 15

    Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Haushaltsmittel hier: Erstattung überzahlter FlüAG-Pauschalen Bescheid der Bezirksregierung Köln vom 05.10.2022

  20. 16

    Integriertes Handlungskonzept Herzogenrath-Mitte Maßnahme 1.15 Aufwertung Bahnbrücke Kleikstraße hier: Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen

  21. 17

    Informationen und Anfragen

  22. 18

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  23. 19

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  24. 20

    Abschluss eines Letter of Intent (LOI) - Absichtserklärung - mit der Saint-Gobain GLASS Deutschland GmbH und den Nivelsteiner Sandwerken

    nicht öffentlich

  25. 21

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:47 Uhr

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