Rat der Stadt Herzogenrath
Donnerstag, 27. Oktober 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (25)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
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4
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
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5
Änderung des Verwaltungsgliederungsplanes; hier: Vorstellung der Ergebnisse der Struktur- und Organisationsuntersuchung und Beschluss
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6
Wahl des*r Beigeordneten für Soziales, Bildung und Familie
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7
Besetzung der Ausschüsse des Rates
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8
Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herzogenrath
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9
Änderung der Satzung des Zweckverbandes Eurode
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10
Forstwirtschaftspläne 2023
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11
Starkregenereignis Juli 2021 Hier: Abschluss der Verwaltungsvereinbarung
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12
Beantragung von Fördermitteln zur Finanzierung des Projektes "Eurode-Geschichtsmeile"
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13
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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13.1
Neuwahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Herzogenrath-Mitte und Herzogenrath-Kohlscheid und Neuwahl der stellvertretenden Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Herzogenrath-Kohlscheid und Herzogenrath-Mitte
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13.2
Haushaltsentwurf der Städteregion 2023 hier: Benehmensherstellung zur Festsetzung der Regionsumlage - Eilentscheidung -
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13.3
Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Erweiterungsbau der Gesamtschule Pestalozzistraße hier: Zustimmung zur Aufstockung einer erhebliche außerplanmäßigen investiver Auszahlungen
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13.4
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
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14
Entfernung der Hinweise auf Kaiser Wilhelm II. in der Kaiserstraße Bürgeranregung gem. § 24 GO NW vom 19.09.2014
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15
Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Haushaltsmittel hier: Erstattung überzahlter FlüAG-Pauschalen Bescheid der Bezirksregierung Köln vom 05.10.2022
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16
Integriertes Handlungskonzept Herzogenrath-Mitte Maßnahme 1.15 Aufwertung Bahnbrücke Kleikstraße hier: Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen
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17
Informationen und Anfragen
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18
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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19
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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20
Abschluss eines Letter of Intent (LOI) - Absichtserklärung - mit der Saint-Gobain GLASS Deutschland GmbH und den Nivelsteiner Sandwerken
nicht öffentlich
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21
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:47 Uhr
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