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Rat der Stadt

Donnerstag, 26. März 2026 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (39)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

1

Bestellung und Abberufung von Rechnungsprüferinnen

Nicht-öffentlich
2

Konsensliste

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
2

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
2.1

Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Cottenburgschule

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
2.2

Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2026_100 Bänke

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
2.3

ISEK Merklinde: Verlängerung der Richtlinie zum Quartiersfonds

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
2.4

Antrag der CDU-Fraktion vom 03.03.2026_BauGB-Novelle: Erarbeitung von Entscheidungskriterien

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

mehrheitlich angenommen
2.5

Antrag der CDU-Fraktion vom 03.03.2026_Durchführung eines Wohnungsbaugipfels in Castrop-Rauxel

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
2.6

Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen Ratsfraktion vom 02.03.2026 - Prüfung von Standorten für Fahrradampeln

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
2.7

Benennung beratender Mitglieder für den Ausschuss für Generationen, Inklusion und Diversität

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
2.8

Bestimmung der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
3

Änderungen zum Nachtrag für den Stellenplan 2026

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

mehrheitlich angenommen
3

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
3.1

Antrag CDU Ratsfraktion vom 17.03.2026_Stellenplan Nachtragshaushalt 2025/2026

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

mehrheitlich angenommen
3.2

Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 23.03.2026_Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Betrieb 2

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

mehrheitlich angenommen
4

Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2026 sowie Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2026 nebst Anlagen

4.1

Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2026 sowie Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2026 nebst Anlagen

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

mehrheitlich angenommen
5

Beschluss über die Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2026

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
6

Sachstandsbericht Haushaltssicherungskonzept (Berichtsstichtag 31.12.2025)

7

Sachstandsbericht "Hebesatzdifferenzierung bei der Grundsteuer B"

8

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Castrop-Rauxel zum 31.12.2024

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
9

Interessenbekundung im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Sportstätten" (Projektaufruf 2025/2026) - Ganzheitliche Sanierung der Turnhalle der Erich-Kästner-Schule an der Lessingstraße

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

mehrheitlich angenommen
10

Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 259 "Feuerwache" der Stadt Castrop-Rauxel

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

mehrheitlich angenommen
11

8. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Castrop-Rauxel "Feuerwache"

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
12

Erteilung der Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB hier: ehemaliges Postgebäude in der Innenstadt und ehemaliges Pfarrhaus in Deininghausen

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
13

Antrag der SPD-Fraktion vom 06.03.2026_Abschluss des Handlungskonzeptes Wohnen

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
14

Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der städtischen Bäder (Bäderentgeltordnung) im öffentlichen allgemeinen Badebetrieb

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
14.1

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion vom 18.03.2026_Ergänzungsantrag zur Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der städtischen Bäder (Bäderentgeltordnung) im öffentlichen allgemeinen Badebetrieb (Vorlage 2026/085)

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
15

Bericht / Bedarfsplan 2025/26 bis 2029/30 - Tageseinrichtungen für Kinder in Castrop-Rauxel

Ergebnis: mehrheitlich angenommen

mehrheitlich angenommen
16

Beschluss über den Erlass einer 16. Änderungsentgeltordnung zur Entgeltordnung für Sonderleistungen des EUV Stadtbetriebs Castrop-Rauxel

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
17

Begleitung der internationalen Begegnungen 2026 in Castrop-Rauxel im Rahmen der Städtepartnerschaften.

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
18

Gemeinsamer Antrag SPD-Ratsfraktion und CDU Ratsfraktion vom 17.03.2026_Einrichtung einer Dependance einer Hauptschule in Castrop-Rauxel

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
20

Einbeziehung weiterer beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
21

Entsendung von Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration als beratende Mitglieder in die Fachausschüsse des Rates der Stadt Castrop-Rauxel

Ergebnis: einstimmig angenommen

einstimmig angenommen
22

Ausschussumbesetzungen

23

Anfragen der Ratsmitglieder

24

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.05.2026 · 519.2 KB

Details

Ende
19:16 Uhr

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