Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb
Donnerstag, 26. März 2015 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (31)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.02.2015
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 05.02.2015
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Einführung einer flächendeckenden Wertstofftonne zum 01.01.2016
Ergebnis: 0 Stimmen dafür, 14 dagegen, 2 Enthaltungen
Absicht der Einziehung der Straße "Nordweg" gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Einziehung selbstständiger Fußwegverbindungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Information zum Maßnahmenprogramm lebendige Gewässer nach Wasserrahmenrichtlinie
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Anträge und Anfragen
Antrag der CDU-Fraktion auf Errichtung von Buswartehäuschen
Verkehrslenkung Gewerbegebiet "Im Dickert" SG: 811-66
Fußläufige Verbindung ehem. Berghotel/B 482 SG:811-67
Hochbord in der Straße "Unter dem Holzweg" in Neesen SG: 811-66
LKW MI-2265 SG: 811-67
Hinweisschilder Veltheimer Straße /Hoppenstraße SG:811/67
Beschlusskontrolle
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.02.2015
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.02.2015
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Anträge und Anfragen
Neugestaltung Bahnhofsvorplatz SG: 811-66
Bekanntgaben
Straßenbeleuchtung "Platte Weide" in Hausberge
Grundstück am Dürerweg
Personalangelegenheiten
Klage gegen Dexia
Nachveranlagung Straßenbaulastträger
Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Zusammenhang mit der Veräußerung einer Teilfläche aus einer städtischen Wegeparzelle im Gewerbegebiet Holtrup
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Information über Vergaben
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Öffentliche Sitzung
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.03.2015
Details
- Ende
- 20:50 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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