Kreistag
Mittwoch, 24. März 2021 um 15:00 Uhr GV, Zentrum
Tagesordnung (33)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: Feststellung Beschlussfähigkeit
generelle Begrenzung Redezeit Haushaltsreden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung von Schriftführern/Schriftführerinnen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verpflichtung und Einführung von Kreistagsabgeordneten
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschussumbesetzungsanträge der AfD-Kreistagsfraktion vom 07.01.2021, 22.01.2021 und 17.02.2021
Ausschussumbesetzungsanträge der SPD-Kreistagsfraktion vom 28.01.2021 und 28.02.2021
Ausschussumbesetzungsantrag der Kreistagsfraktion UWG/FW RKN/Zentrum vom 17.03.2021
Ausschussumbesetzungsantrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.03.2021 und 22.03.2021
Benennung eines Mitgliedes für die Lärmschutzkommission am Verkehrslandeplatz Mönchengladbach
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über-/ und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 53 KrO NRW in Verbindung mit § 83 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ermächtigungsübertragungen von 2020 nach 2021 im Rahmen des Jahresabschlusses 2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Tischvorlage: Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 15.03.2021 zum Thema "Festsetzung der Kreisumlage und weitere finanzielle Verbesserungen"
Kreishaushalt 2021: Beteiligungsrechte der kreisangehörigen Städte und Gemeinde
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kreishaushalt 2021: Beschluss über die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Auflösung der Regionalen Arbeitsgemeinschaft Stadt Düsseldorf – Kreis Mettmann – Rhein-Kreis Neuss (RAG)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsbeschlüssen
Genehmigung der Dringlichkeitsbeschlüsse vom 16.12.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung einschließlich der Kindertagespflege im Zuge von COVID-19 für den Monat Februar 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zustimmung zum Vollständigen Erlass der Elternbeiträge für den Monat Januar 2021 für die Kindertagesbetreuung durch den Kreistag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für den offenen Ganztag im Januar 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausbau des offenen Ganztags an den Förderschulen des Rhein-Kreises Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neue Satzung für das Jugendamt des Rhein-Kreises Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gesellschaftsvertrag der „Service- und Koordinierungsgesellschaft für preisgünstigen Wohnraum Rhein-Kreis Neuss mbH“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tischvorlage: Beitritt des Rhein-Kreises Neuss zum "Wasserstoff Hub Rhein-Kreis Neuss/Rheinland e. V."
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 11.03.2021 zum Thema "Kulturhilfe im Rhein-Kreis Neuss"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tischvorlage: Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.03.2021 zum Thema "gemeinsame Sondersitzung des Planungs-, Klima- und Umweltausschusses und des Schul- und Bildungsausschusses"
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Anfragen
Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021 zum Thema "ordnungspartnerschaftliches Arbeiten hinsichtlich der Durchsetzung der CoronaSchVO""
Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion vom 03.03.2021 zum Thema "Digitalisierung"
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.03.2021
Gremien
Details
- Ende
- 16:00 Uhr
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