Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung
Dienstag, 09. Dezember 2008 um 16:10 Uhr Ratssaal, Rathaus Barmen (Altbau), 1. Etage
Tagesordnung (35)
Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2008/2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2009 - stationärer Bereich -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2009 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftsplanung KIJU 2009
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2007 des GMW
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Cross-Border-Lease Kanalnetz - Austausch des Eigenkapitalerfüllungsinstruments
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Umbesetzung im Aufsichtsrat der WSW Energie & Wasser AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Korrektur der Festsetzung der Pflegesätze für das Altenzentrum Wuppertaler Hof für die Zeit vom 01.06.2008 bis zum 30.06.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung des Stammkapitals der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Rückführung der Beteiligung an der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) mbH in das Hoheitsvermögen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsprüfer Beteiligungsgesellschaften
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Berichte und Mitteilungen
Kategorisierung und Priorisierung der im Doppelhaushalt 2008/2009 für 2009 vorgesehenen Investitionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stand der Schulden und Kassenkredite zum 15.11.2008
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zuständigkeit für über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für Straßenerneuerung und -instandsetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auswirkungen der Finanzmarktkrise / Cross-Border-Leasing - aktueller Sachstandsbericht
Entgeltordnung für die Feuerwehr der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Wuppertal (Brandschaugebührensatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Wuppertal und Hilfe leistender Feuerwehren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweitwohnungssteuersatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hundesteuersatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergnügungssteuersatzungen der Stadt Wuppertal für die Zeiträume 2003 bis 2005 und ab 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01.2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung für das Jahr 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzepts (ABK 2009)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leistungen des Service Centers für die Stadt Remscheid - hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung Brücke Ohligsmühle, Zusätzliche Bauleistungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkauf des städtischen Grundstückes Lienhardplatz/Lienhardstraße/Kaiserstraße (Drucksache Nr. VO/1099/07 vom 21.12.07)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1.000-Schulen-Programm, Übermittagsbetreuung in Haupt- und Förderschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.12.2008
Details
- Ende
- 17:25 Uhr
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