Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU
Dienstag, 17. Mai 2011 um 16:02 Uhr Ratsaal, Rathaus Barmen 2. Etage
Tagesordnung (53)
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss 2010 der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2010 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2010 der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2010 der Hotel AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastungen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftspläne
Personelle Angelegenheiten
Allgemeine Vorlagen
Wahrnehmung von Gesellschafterrechten bei WSW-Tochtergesellschaften
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der VSG Verkehrs-Service GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzung der Hotel AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schloss Burg - Vergabe des Sanierungskonzepts
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ziel 2-Antrag Erlebnis.NRW "Erlebnisraum Schloss Burg" - Umsetzung des Förderprojekts
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Kooperationsprojektes "Bergisches Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Remscheid-Solingen-Wuppertal";
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss 2010 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2010/2011 der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.03.2011
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Finco Bericht zum 31.03.2011
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Finco zum 30.04.2011
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Haushalt des Landes NRW und Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2011
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gutachten "Haushaltsausgleich und Schuldenabbau" der Prof. Junkernheinrich und Lenk (s. VO/0388/11)
Steuerschätzung -mündlicher Bericht-
Klage gegen die Festsetzung der Landschaftsumlage 2007
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Externe Einstellungen im 1. Quartal 2011
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Umsetzung der HSK-Maßnahme 13.2 -Schaffung einer neuen Leistungseinheit "Bürgeramt"-
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Haushaltsangelegenheiten
Ziele und Kennzahlen zum Haushaltsplan 2012/2013 der Stadt Wuppertal - GB 0
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ziele und Kennzahlen zum Haushaltsplan 2012/2013 der Stadt Wuppertal - GB 4
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2010 und 2011
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verkäufe und Baumaßnahmen
Zusammenlegung der Standorte der Grünflächenunterhaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer NEF-Station an der Theishahner Str. 35 (Wache Korzert)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dienstanweisungen und Satzungen
Anträge und Anfragen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.04.2011- Bürgerhaushalt-
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.04.2011 -Wuppertal steigt aus und schaltet um-
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Allgemeine Vorlagen
Bürgerantrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Alten- und Altenpflegeheime
Quartalsbericht IV/2010 zur wirtschaftlichen Situation der APH - stationärer Bereich -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Quartalsbericht IV/2010 zur wirtschaftlichen Situation der APH - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Berichte und Mitteilungen
Kinder- und Jugendwohngruppen
Berichte und Mitteilungen
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Teil B - Finanzangelegenheiten
Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.05.2011
Gremien
Details
- Ende
- 17:59 Uhr
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