Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 21.04.2015

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 21.04.2015

Aktuelle Entwicklungen zum Ausbau des Breitbandnetzes im Gebiet der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 18.05.2015

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.

Beteiligung der Stadt Euskirchen an der Regionalgas Euskirchen GmbH & Co. KG hier: Gründung einer Netzgesellschaft Strom

Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Grundstücksangelegenheiten

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2009

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Entscheidung über die Ausübung eines Heimfallrechts an einem Erbbaurecht im OT Kirchheim, Zum Pastoratsacker

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ermächtigungsübertragungen 2009/2010

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Weidesheim, Ubierstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ermächtigungsübertragungen 2014/2015

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Euskirchen, Kölner Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste Euskirchen für das Geschäftsjahr 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Übertragung von öffentlichen Flächen im Tausch gegen künftige öffentliche Flächen und Verkauf einer Bauerwartungslandfläche im OT Euskirchen, Das Kleinefeld

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ernennung eines Leiters sowie zweier stellvertretender Leiter der Feuerwehr der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Euskirchen, An der Vogelrute

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Richtlinien der Stadt Euskirchen über die Nutzung der städtischen Sportanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 9.900 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Carl-Benz-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr.12, Ortsteil Flamersheim, für den Bereich östlich des Sportplatzes a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB ) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange. e) Satzungsbeschluss f) Beschluss zur Gestaltungssatzung

Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für ein 1.040 m² großes GE-Grundstück im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 32 C, 1.Änderung/Ortsteil Euskirchen für den Bereich Schule an der Erftaue a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb eines GE-Grundstücks im OT Euskirchen, Otto-Lilienthal Straße

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen

2. Änderung der Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Kuchenheim Nr. 13a, 1. Änderung. Hier: Beschluss zur Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Ausbau von Erschließungsanlagen im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 12 für den Ortsteil Flamersheim

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 13 dagegen, 1 Enthaltungen

Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin 2015 hier: Nachbesetzung des Wahlausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung