Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (82)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.11.2019

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Besetzung von Gremien; hier: Hinzugewähltes Mitglied im Sozial- und Gesundheitsausschuss (Antrag der CDU/BOB-Gruppe)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2019/4873
5. 4

   Verleihung des Ehrenbürgerrechtes

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4864
6. 5

   Haushalt 2020 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2023 und Investitionsprogramm 2020 - 2023

7. 5.1

   Beschluss über das Verfahren zur Haushaltsaussprache

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4776
8. 5.2

   Aussprache

9. 5.3

   Kunstrasenplatz Sportanlage "In der Wüste" - aktualisierte Fassung -

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4798-01
10. 5.4

    Umwandlung der Heilig-Geist-Schule und der Albert-Schweitzer-Schule in jeweils eine offene Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4336
11. 5.5

    Erich Maria Remarque-Friedenszentrum Umbau und neue Dauerausstellung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4416
12. 5.6

    Weiterentwicklung der Villa Schlikker: Mittelfristige Finanzplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4618
13. 5.7

    Neue Dauerausstellung Museum am Schölerberg "Die Spur des Lebens": Weitere Planungsschritte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4619
14. 5.8

    Zuschussvertrag Aktionszentrum 3. Welt 2020-2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4178
15. 5.9

    Neue Dauerausstellung Stadtgeschichte - Aktualisierung der Kostenplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4799
16. 5.10

    Projekt: "Europa Osnabrück Schinkel"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4676
17. 5.11

    Kommunale Fachstelle zur Wohnraumsicherung und Prävention

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4266
18. 5.12

    Abschlagszahlungen an Zuschussempfänger im sozialen Bereich für das Jahr 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4543
19. 5.13

    Abschlagszahlungen zur Förderung von freien Trägern in der Kinder- und Jugendhilfe für 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4551
20. 5.14

    Quartierstreff Dodesheide-Ost - Verlängerung bis 30.06.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4586
21. 5.15

    Einrichtung eines Übergangsangebotes für die Betreuung von Grundschülern an der Grundschule Voxtrup

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4602
22. 5.16

    Gewährleistung Rechtsanspruch Betreuung unter Dreijährige

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4361
23. 5.17

    Investitionskostenzuschuss im Rahmen der baulichen Erweiterung, der Gestaltung des Außengeländes sowie der Innenausstattung der Kita Wüstenmäuse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4392
24. 5.18

    Herrichtung des ehemaligen Wohngebäudes am Friedensweg zur Kindertagesstätte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4643
25. 5.19

    Bau der Endhaltestellen Schinkel-Ost und Hauptbahnhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4785
26. 5.20

    Fürstenauer Weg - Straßenausbau

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4548
27. 5.21

    Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020 - Maßnahmenpaket 4

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4724
28. 5.22

    Bau einer F+R-Brücke im Verlauf des Haseuferweges (Höhe Carl-Dütting-Str.)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4682
29. 5.23

    Modernisierung und Erneuerung von Kreuzungsanlagen mit moderner LED-Technik

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4725
30. 5.24

    Aktionsplan zum Eichenprozessionsspinner an Stadtbäumen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4734
31. 5.25

    Haushaltsplan 2020 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4633
32. 5.26

    Stellenplan 2020

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4821
33. 5.26.1

    Hauswirtschaftskraft für das Gemeinschaftszentrum Lerchenstraße - SPD-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2019/4156
34. 5.26.2

    Personelle Unterstützung des Runden Tisches Kinderarmut

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4595
35. 5.26.3

    Personelle Unterstützung des Runden Tisches Kinderarmut - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2019/4595-01
36. 5.26.4

    Personelle Unterstützung des Runden Tisches Kinderarmut (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2019/4595-02
37. 5.26.5

    Personelle Unterstützung des Runden Tisches Kinderarmut - Änderungsantrag der SPD-Fraktion - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 5.26.2

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag 2019/4595-01-01
38. 5.27

    Abschließende Beratung des Haushalts 2020 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2023, Investitionsprogramm 2020-2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4750-01
39. 5.27.1

    Haushalt 2020 - Änderungsanträge der Fraktionen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4828-01
40. 6

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

41. 7

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

42. 7.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

43. 7.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Sponsoring-Aktion der Verlagsgruppe KIM für den Rettungsdienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4746
44. 7.2

    15. Änderungssatzung zur Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Markstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück - aktualisierte Fassung -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4696-01
45. 7.3

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4641
46. 7.4

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4642
47. 7.5

    18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück vom 28.03.2006 in der Fassung vom 04.12.2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4723
48. 7.6

    Wirtschafts- und Finanzplan 2020 des OSB

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4640
49. 7.7

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4630
50. 7.8

    3. Ergänzungsvereinbarung zum Betriebsführungsvertrag für die öffentliche Abwasserbeseitigung in der Stadt Osnabrück vom 13.12.2000

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4695
51. 7.9

    Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4733
52. 7.10

    Ordnung vom 3.12.2019 zur Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse vom 1.11.2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4794
53. 7.11

    Verordnung über den Verkehr mit Taxen in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4832
54. 7.12

    Neuordnung der Tourismusstrukturen im Landkreis Osnabrück, der Stadt Osnabrück und den Städten, Samtgemeinden und Gemeinden des Landkreises Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4784
55. 7.13

    Berufung der ehrenamtlichen Richter bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4834
56. 7.13.1

    Berufung der ehrenamtlichen Richter bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4834-01
57. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

58. 8.1

    Aufhebung der Verordnung der Stadt Osnabrück zur Verhütung von Waldbränden

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4731
59. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Sandfort

60. 9.1

    Kostenspaltung zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach den Nds. Kommunalabgabengesetz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4577
61. 9.2

    Zukünftige Bilanzierung der Rückstellungen für Rekultivierung und Nachsorge sowie des Aktivvermögens für Deponien in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4256
62. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

63. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

64. 11.1

    Bebauungsplan Nr. 309 - Am Kronenpohl/Birkenallee - 13. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4691
65. 11.2

    4. Nahverkehrsplan für Stadt und Landkreis Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4795
66. 11.2.1

    4. Nahverkehrsplan für Stadt und Landkreis Osnabrück (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2019/4795-01
67. 11.2.2

    4. Nahverkehrsplan für Stadt und Landkreis Osnabrück (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2019/4795-02
68. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

69. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

70. 14

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Westermann

71. 14.1

    Aufnahmekriterien in städtischen Tageseinrichtungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4593
72. 14.1.1

    Aufnahmekriterien in städtischen Tageseinrichtungen Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 14.1

    abgelehnt

    • Antrag VO/2019/4593-01
73. 14.2

    Zusammenlegung der Familienbündnisse von Stadt und Landkreis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4599
74. 15

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

75. 16

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

76. 17

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Achler

77. 18

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

78. 18.1

    Satzung über die Benutzung und Gebühren der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Osnabrück; 5. Satzungsänderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4680
79. 19

    Ausschussberichte

80. 20

    Beantwortung von Anfragen

81. 21

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

82. 21.1

    Grüne Hauptwege zur Naherholung. Erholungswegekonzept für Fußgänger und Radfahrer in der Stadt Osnabrück.

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4237