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Betriebsausschuss NetteBetrieb

Dienstag, 30. November 2010 um 18:30 Uhr

Tagesordnung (26)

1

Mitteilungen der Verwaltung

1.1

Prüfungsvermerk der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA NRW) zum Jahresabschluss 31.12.2008

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

1.2

Satzungsregelung zu den Dichtheitsprüfungen von Abwasserleitungen gem. § 61 a LWG NRW

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2

Vorstellung der Planung Mischwasserkanal "Obere Landstraße / Grefrather Straße in Nettetal-Hinsbeck

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Neubau Baubetriebshof

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Zwischenbericht NetteBetrieb zum 30.06.2010

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

6

Vorstellung Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2011

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Nachkalkulation für die Abwasserbeseitigungsgebühren 2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigungsgebühren 2011

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren ab 01.01.2011

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren ab 01.01.2011

12

Wirtschaftsplan 2011

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

14

Mitteilungen der Verwaltung

15

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Antrag auf Erhöhung der Abfuhrentgelte für Fäkalien und Klärschlamm aus Grundstücksentwässerungsanlagen (Abflusslose Gruben u. Kleinkläranlagen) vom 13.01.2010

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

18

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Veränderung in der Betriebsführung für den Geschäftsbereich Abwasser

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Entscheidungen nach § 5 Nr. 4 Vergabeordnung der Stadt Nettetal

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Vergaben im Geschäftsbereich Abwasser

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

22

Vergaben im Geschäftsbereich Immobilienmanagement

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

23

Vergaben in den Geschäftsbereichen Tiefbau und Baubetriebshof

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

24

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.11.2010

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