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Rat

Dienstag, 30. März 2004 um 16:05 Uhr

Tagesordnung (65)

1

Öffentliche Sitzung

2

Beschlussfassung d. d. Rat

3

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 07.10.2003, Nr. 0643/03

4

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 10.02.2004, Nr. 0684/04

5

Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes 2002 und Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses des Gustav-Lübcke-Museums

6

Rucksack-Sprachprojekt im Hammer Westen -Verlängerung-

7

Gründung einer Immobilien- und Standortgemeinschaft Weststraße und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

8

Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2004 bei der Haushaltsstelle 7910.950.1010.3, Straßenumbau Oberster Kamp (Werler Straße - Gabelsberger Straße)

9

Städtischer Zuschuss zu den Betriebskosten für Offene Ganztagsschulen und den Betrieb des Kinder- und Jugendclubs Uphof in Bockum-Hövel

10

Errichtung einer Sporthalle mit 3 Übungseinheiten und maximal 199 Zuschauerplätzen an der Konrad-Adenauer-Realschule in Hamm, Stadtbezirk Hamm-Rhynern, Heideweg 4 - Baubeschluss -

11

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass verschiedener Veranstaltungen für die Stadtbezirke Hamm-Bockum-Hövel, Hamm-Herringen und Hamm-Heessen

12

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass verschiedener Veranstaltungen für die Stadtbezirke Hamm-Bockum-Hövel, Hamm-Herringen und Hamm-Heessen

13

Sozial- und bewohnerorientiertes Stadtteilentwicklungsprojekt Hamm-Norden: Weiterführung der Mieterberatung und des Dienstleistungs-Service in der Siedlung Schottschleife / Schlagenkamp

14

Interkommunales Lippeauenprojekt zur Entwicklung des FFH-Gebietes "DE 4213-301 Lippeaue zwischen Hamm und Hangfort"

15

Verlängerung der Vereinbarung von Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte

16

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2004 bei HSt. 9000.831.0000.5 (Finanzierungsbeteiligung Deutsche Einheit/Länderfinanzausgleich)

17

Jahresrechnung der Stadt Hamm für das Haushaltsjahr 2003

18

Gremienbesetzung der Unnaer Kreis- Bau- und Siedlungsgesellschaft mbH und der KIWI Bürgerwind Windkraft GmbH.

19

Bebauungsplan Nr. 02.101 - Feuerwache Ost- 1. Aufstellungsbeschluss Verzicht auf erneute frühzeitige Bürgerbeteiligung 2. Offenlegungsbeschluss

20

Bebauungsplan Nr. 02.101 - Feuerwache Ost- 1. Aufstellungsbeschluss Verzicht auf erneute frühzeitige Bürgerbeteiligung 2. Offenlegungsbeschluss

21

Bebauungsplan Nr. 02.093 -Hasenstraße- hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Bürgerbeteiligung

22

Bebauungsplan Nr. 01.110 - Citykai - hier: Satzungsbeschluss

23

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 01.021 - Brentanostraße - hier: 1. Neudefinition des Geltungsbereichs 2. Offenlegungsbeschluss

24

185. Änderung des Flächennutzungsplanes - Streusalzdepot - hier: 1. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes 2. Feststellungsbeschluss

25

3. Änderung Landschaftsplan Hamm-Ost - Satzungsbeschluss -

26

3. Änderung Landschaftsplan Hamm-Ost - Satzungsbeschluss -

27

3. Änderung Landschaftsplan Hamm-Ost - Satzungsbeschluss -

28

Anträge

29

Geschenkgutscheine für Kulturveranstaltungen der städt. Einrichtungen

30

Werbung auf städtischen Briefumschlägen

31

Einführung eines "Ehrenamtspasses"

32

Einführung eines "Ehrenamtspasses"

33

Gedenkfeier zum 20.Juli 1944

34

Parksituation rund um den Bahnhof

35

Parksituation rund um den Bahnhof

36

Zweite Änderungssatzung vom 27.02.2004 zur Abfallsatzung 20.12.2001

37

Einrichtung eines Seniorenbeirates prüfen

38

Günstige Gewerbeflächen?

39

Günstige Gewerbeflächen?

40

Verkehrssituation Nordenwall

41

Verkehrssituation Nordenwall

42

" Taxi-Plus"

43

" Taxi-Plus"

44

...und wenn die Sonne wieder scheint......Müll im Nordring

45

"Hammer Bündnis für Familien"

46

"Hammer Bündnis für Familien"

47

Ganztagsbetreuung am Gymnasium prüfen

48

Ganztagsbetreuung am Gymnasium prüfen

49

Anfragen

50

Nr. 0842/04 mit Stellungnahme 1400/04 (1. Erg.) Vergaben zur Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für das Technische Rathaus

51

Umsetzung des Brandschutzbedarfsplans hier: Feuerwache Ost

52

Verlagerung der Paketausgabe für die Postleitzahlenbezirke 59063, 59065, 59067 und 59075 von der Postfiliale am Hauptbahnhof zum Radbod-Gelände nach Bockum-Hövel

53

Jahresabschluss 2003

54

Jahresabschluss 2003

55

Immobilien der Bahn

56

Immobilien der Bahn

57

Sauberkeit und Sicherheit auf der "Meile" am Rosenmontag

58

Sauberkeit und Sicherheit auf der "Meile" am Rosenmontag

59

" Buddy-Projekt"

60

" Buddy-Projekt"

61

EDEKA Logistikzentrum, Rhynern

62

EDEKA Logistikzentrum, Rhynern

63

Verschiedenes

64

Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Rates am 07.10.2003, Nr. 0643/03

65

Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Rates am 10.02.2004, Nr. 0684/04

Gremien

Details

Ende
19:15 Uhr

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