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Ausschuss für Umweltschutz

Donnerstag, 07. November 2019 um 15:00 Uhr Rathaus - Großer Sitzungssaal Marktplatz 1

Tagesordnung (22)

1

Anerkennung der Tagesordnung

2

Anfragen

2.1

Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Himmelgeister Rheindeich - Schutz der Bienen

Ergebnis: beantwortet

2.2

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Düsseldorfer Wälder gegen Klimawandel stärken

Ergebnis: beantwortet

3

Anträge

4

Haushaltsberatungen 2020

4.1

Doppischer Produkthaushalt 2020 für das Umweltamt (nur Produkte Umwelt- und Gewässerschutz und Klimaschutzprogramm) und für das Amt für Verbraucherschutz

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.1.1

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Förderung der Anschaffung von Lastenfahrrädern

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.1.2

Haushaltsantrag der CDU-Ratsfraktion: Endlich mehr Ruhe und Lebensqualität - Ausweitung des Schallschutzfensterprogramms

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.1.3

Haushaltsantrag der CDU-Ratsfraktion: Lärmschutz geht vor

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.1.4

Haushaltsantrag der CDU-Ratsfraktion: Umrüstung bei Gasheizungen unterstützen

Ergebnis: verwiesen

4.1.5

Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP: Aufstockung der Mittel für den Umweltpreis und die Umweltprojektförderung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.1.6

Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP: Förderung von Tierschutzprojekten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.7

Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP: Förderung des Einbaus von Schallschutzfenstern

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.1.8

Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP: Förderprogramm Dach-/Fassaden- und Innenhofbegrünung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.9

Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP: Förderung Eine-Welt-Arbeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Bericht aus der Kleinen Kommission Wasser - Mdl. Bericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Vergabe Umweltpreis, Prämien und Zuschüsse 2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Integration der Laborkooperation Düsseldorf/Mettmann für die Untersuchung amtlicher Lebensmittelproben in das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper (CVUA-RRW)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

8

Integration der Laborkooperation Düsseldorf/Mettmann für die Untersuchung amtlicher Lebensmittelproben in das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper (CVUA-RRW) – Vertretung Verwaltungsrat

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

9

Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Rhein-Ruhr-Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt (PFA 3.0a) Unterrath - Kalkum"

Ergebnis: abweichend beschlossen

10

Sitzungstermine 2020, 1. Halbjahr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.11.2019

Details

Ende
17:15 Uhr

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