Bezirksvertretung Hörde
Dienstag, 05. Dezember 2023 um 15:30 Uhr Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund, Bürgersaal Ebene 02, Bezirksverwaltungsstelle Hörde
Tagesordnung (55)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde
Einwohnerfragestunde - Phoenix-West, Flughafen u.a.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde - Flughafen Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde - Dorstfelder Allee / A40
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Finanzen und Liegenschaften
Finanzielle Unterstützung "Hörder Frühling 2024" - Antrag zur weiteren Attraktivitässteigerung im nächsten Jahr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Gesamtschule im Süden - Finanzielle Unterstützung zum Aufbau einer Schüler*innenbücherei
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Brücherhof-Grundschule - Finanzielle Unterstützung Lesekompetenz + Digitalisierung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag einer Institution - Eintracht Grundschule - Antrag auf Übernahme der MwSt.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Antrag: Hinweise/Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 ff.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Hörde für das Jahr 2024 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mitteilung der Geschäftsführung - hier: Ergebnis der HH-Sitzung vom 25.11.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilung der Geschäftsführung - Jugendarbeit in den Stadtteilen - hier: Restmittelkürzung aus den Vorjahren
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sammelantrag Fraktion B90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion - hier: Beschlussaufhebungen aus den Vorjahren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag eines Vereins - Schlanke Mathilde Hörde e.V. - Zuschuss zum Preisträgerkonzert
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Sachstandsbericht zum Ermittlungsdienst Abfall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkaufsoffene Sonntage 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften, bei Volksfesten und Kirmesveranstaltungen sowie über den Schutz der Nachtruhe in der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Schulen
Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Grundschulen, Gesamtschulen, Gymnasien, Realschulen und Hauptschulen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder und Jugend
Soziales, Familie und Gesundheit
Satzung zur Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Neues Linienkonzept auf „Phoenix West“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Fraktion - Antrag: Aufnahme der Verbindung zwischen Schwerte und Dortmund-Holzen (L 672) in das Radvorrangnetz
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021, DS-Nr.20833-21, Bundesförderung "Corona-gerechte Auf-/Umrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten"
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Zukunftsstandort Phoenix -Teilbereich Phoenix West-Südspange Hörde – Äußere Erschließung, Beschlusserhöhung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Antrag: Empfehlung an den Rat der Stadt Dortmund - Zukunftsstandort Phoenix -Teilbereich Phoenix West-Südspange Hörde – Äußere Erschließung, Beschlusserhöhung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 10. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 15. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baufortschrittsbericht Radverkehr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Fraktion - Antrag: Fehlende Radwegbeschilderung Freie-Vogel-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Antrag: Hacheneyer Kirchweg / Gehwegsicherung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachträgliche Legalisierung für die Errichtung des Golfplatzes östlich der Irminsulstraße und einer Wildzaunanlage inklusive selbstschließender Tore, Reichsmarkstraße 12Gemarkung Syburg, Flur 1, Flurstücke 61Az. 61/5-4-053127
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen
Gefahrenquelle auf dem Schulweg „Lange Hecke“ - dazu: Mitteilung aus der Fachverwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingezeichnete Parkplätze Niederhofer Kohlenweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dorfplatz Wellinghofen sowie E-Ladesäulen im Ortskern - hier: Protokoll des Ortstermins
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschwindigkeitsbegrenzung Gildenstraße - dazu: Stellungnahme der Polizei
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
CDU-Fraktion - Anfrage: Hausmeisterregelung im Goystadion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Fraktion - Anfrage: Änderung des Bebauungsplan Hö273
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
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