Hauptausschuss und Ältestenrat
Donnerstag, 27. März 2025 um 13:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (90)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichKlimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 106 Änderung Nr. 9 – Rheinische Straße – im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGBhier: I. Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange II. Beifügung einer aktualisierten Begründung III. Satzungsbeschluss
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 157 - Evinger Straße/Bergstraße -; hier: Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Bauleitplanung; 84. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauuungsplanes Ap 235 - westlich Emschertal-Grundschule - (gleichzeitig teilweise Änderung der Bebauungspläne Ap 223 - Emschertal-Grundschule -, Ap 234 - Sichterweg -, Ap 12
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Regionalplan Ruhr: 1. Änderung - Windenergiehier: Stellungnahme der Stadt Dortmund zum Entwurf der ersten Änderung des Regionalplans Ruhr im Rahmen der Beteiligung gem. § 9 ROG i.V.m. § 13 LPlG
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Huckarde 2030+
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Einführung der Linie 400 und des CityTaktPlus sowie erforderliche Angebotsanpassungen des Innenstadtbusnetzes hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 17.03.2025 Einführung der Linie 400 und des CityTaktPlus sowie erforderliche Angebotsanpassungen des Innenstadtbusnetzes hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 19.03.2025 Einführung der Linie 400 und des CityTaktPlus sowie erforderliche Angebotsanpassungen des Innenstadtbusnetzes
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald DortmundBeschluss zu TOP 3.8.1 der Sitzung des Rates der Stadt Dortmund am 21.09.2023Zusatz-/Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadterneuerung Nordstadt - Mehrbedarfe Auftrag Vorbereitende Untersuchungen im Sanierungsverdachtsgebiet Dortmund Nordstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadterneuerung Westerfilde & Bodelschwingh: Durchführungsbeschluss zur Fortführung des Quartiersmanagements
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Umbau des Westfälischen Schulmuseums
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Errichtung einer Leichtbau Sporthalle am Schulkomplex (SK) Husen, Abbruch der 1-fach-Sporthalle Roncalli-Grundschule und Neubau einer 3-fach-Sporthalle am SK Husen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Fahrbahnerneuerung Märkische Straße von Neutor bis B1: Deckensanierung der Fahrbahnoberfläche (1. Bauabschnitt), Beschlusserhöhung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Brückenbauwerk Lange Straße BW 281 über die DB - Erhöhung des Planungsbeschlusses
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Neuwahl einer Delegierten für die Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft in der aktuellen Wahlperiode bis 2026
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Hochwasserschutz – Zusammenarbeit mit Emschergenossenschaft und Lippeverband
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
- abgesetzt - Öffentliche Toilettenanlagen in Dortmund | Antrag BPN
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 20.03.2025 Parkhöchstdauer in der Innenstadt | Empfehlung des AMIG
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichProjekt „Circular City Contest NRW" (CCC), Förderung durch das EFRE/JTF NRW 2021-2027 Programm mit kombinierten Fördermitteln der EU und des Landes Nordrhein-Westfalen, im Rahmen des Förderaufrufes „Circular Economy – CircularCities.NRW“
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
- abgesetzt - Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichSondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" (SVTZ) - hier: Bundeswettbewerb "Zukunft Region": Sport-Tec-City DO - Zustimmung zur Durchführung des von Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) geförderten Projekts "Sport-Tec-City DO" und der damit verbundenen Einrichtung einer zeitlich befristeten Projekteinsatzes für Projektmanagement.
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Geschäftsführerangelegenheiten
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichErbbaurecht
Nicht-öffentlichBürgschaft
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichGeschäftsbesorgungsvertrag
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichKleinräumiges Pflegemarktmonitoring 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Juryauswahl
Nicht-öffentlichKampagne zur Fachkräftegewinnung in der Pflege
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Abberufung von Rechnungsprüfern*innen
Nicht-öffentlichNachtrag: 25.03.2025 Kampagne zur Fachkräftegewinnung in der Pflege
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | Sie erhalten hierzu eine Tischvorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bestellung von Rechnungsprüfern*innen
Nicht-öffentlichEthikkommission
Nicht-öffentlichKultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlich"Dortmund urban" - ein Festival für die Stadt vom 18. - 22. Juni 2025
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Vertragsabschluss
Nicht-öffentlichEURO 2024 - Abschlussbericht UEFA EURO 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenvereinbarung
Nicht-öffentlichFreistellungsvereinbarung
Nicht-öffentlichSchule
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Nicht-öffentlichSachstandsbericht zur Schulentwicklungsplanung; hier: Schaffung weiterer Kapazitäten im Bereich der Gymnasien
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Neuregelung der OGS-Finanzierung durch Anpassung der freiwilligen kommunalen Anteile
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Umsetzung des Medienentwicklungsplans und des DigitalPakts (Jahresbericht 2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verlängerung der Nebenabreden zu Arbeitsverträgen der Schulhausmeister*innen an Dortmunder Schulen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Benennung eines beratenden Mitgliedes der OGS-Träger und seiner Stellvertretung für den Schulausschuss
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Kinder, Jugend und Familie
Angelegenheiten des Ältestenrates
Nicht-öffentlich12-gruppiger Neubau der Tageseinrichtung für Kinder (TEK) Mackenrothweg 11-13 nach Abbruch der Bestandsgebäude
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Klinikum Dortmund gGmbH (KlinikumDO) - Mandatswechsel Aufsichtsrat
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Dortmunder Stadtwerke Servicegesellschaft mbH: Umbesetzung im Beirat
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
newPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH: Änderung des Gesellschaftsvertrags
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 4. Quartal des Haushaltsjahres 2024 genehmigt hat.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Personelle Bedarfe zur Bearbeitung der „Unterbringung von kommunal zugewiesenen Flüchtlingen"
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Aktionsplan zur Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt"LSBTIQ*-Aktionsplan"
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Konzept Führung 4.0 - Kapitel 3: WIRkungskompass für Führung & Zusammenarbeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktendigitalisierung im Amt für MigrationAktueller Sachstand zur Aktendigitalisierung der Ausländer*innenakten und Verlängerung der Verträge der befristet Beschäftigten
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Verkaufsoffene Sonntage am 06.04.2025 inTeilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hörde, am 13.04.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Innenstadt-West und am 04.05.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Aplerbeck
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Paritätischer Ansatz für Ehrungen und Preisvergaben der Stadt Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Entgeltordnung für die Teilnahme an den von der Stadt Dortmund veranstalteten Traditionskirmessen einschließlich der hiermit verbundenen Krammärkte
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungenhier: Änderung der Vertretung der Stadt im JobCenter Dortmund (Trägerausschuss und Trägerversammlung) nach § 113 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Ausschreibung der Stelle einer*eines Beigeordneten | Sie erhalten die Vorlage im Nachversand.
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Anzeigepflicht des Oberbürgermeisters nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 13:05 Uhr
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