Kreisausschuss
Donnerstag, 18. Juni 2020 um 18:00 Uhr Forum, Sitzungssaal
Tagesordnung (27)
Bericht zur Nachhaltigkeitsstrategie beim Kreis Viersen Fond
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bericht Stand Neubau Kreisarchiv
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Personalsituation im Gesundheitsamt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Viersen und dem Naturpark Schwalm-Nette über die Durchführung von Vergabeverfahren des Naturparks Schwalm-Nette durch die Zentrale Vergabestelle des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Abschluss eines Vertrages zwischen dem Kreis Viersen und der Sport- und Freizeit gGmbH über die Durchführung von Vergabeverfahren der Sport- und Freizeit gGmbH durch die Zentrale Vergabestelle des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Genehmigung der Dringlichkeitsbeschlüsse über ein Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der gebundenen und offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe und der Sekundarstufe I im Zuge von COVID-19 ab dem Monat April 2020 im Rahmen der äußersten Dringlichkeit nach § 50 Abs. 3 Satz 2 der Kreisordnung NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für den Verzicht auf Beitragserhebungen im Rahmen der Corona Krise im Wege der vom Land vorgegebenen Rahmenbedingungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Offene Kinder- und Jugendarbeit: Musterleistungsvereinbarung mit den Trägern der Offenen Kinder- und Jugendarbeit für den Förderzeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2025
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Fördervoraussetzung und Förderleistung für einen Zuschuss zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten nach § 48 Kinderbildungsgesetz (KiBiz)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Kinderbildungsgesetz (KiBiz): Novellierung der Satzungen „Satzung über die Förderung und Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuung im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Viersen“ und „Satzung zur Förderung der Kindertagespflege und der Tagespflegepersonen“ sowie der zugehörigen Richtlinien
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Rahmenbedingungen zur Gewährung von Mietkostenzuschüssen an selbstständige Tagespflegepersonen im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Einrichtung eines Vertretungsangebots im Rahmen der Kindertagespflege im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Anteilige Übernahme von Investitionskosten im Rahmen der übergangsweisen Inbetriebnahme von Provisorien im Bereich der Kinderbetreuung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Kompensation von finanziellen Einbußen, die den Trägern von Kindertageseinrichtungen im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Viersen durch eine nicht selbst verschuldete fehlende Belegung von Plätzen entstehen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Rahmenbedingungen der Übernahme von Trägeranteilen bei Angebotskindergärten durch das Kreisjugendamt Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Verstetigung von Elementen aus dem Bundesprogramm "Kita-Einstieg"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Kommunale Pflegeplanung – Jahresbericht 2020
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bericht zur Arbeit der Metropolregion Rheinland
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anregungen nach § 21 KrO NRW: 1. Reaktivierung der Bahnstrecke Kempen−Venlo als Alternative zur Viersener Kurve 2. Neubau der Bahnstrecke Viersen−Roermond inkl. Verlängerung der S28 und RB27
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beitritt des Kreises Viersen zum Zukunftsnetz Mobilität NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Mögliche Rechtsmittel des Kreises Viersen gegen den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen; Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 27.05.2020
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Entfernung von Müll bei der Pflege des Straßenbegleitgrüns; Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.06.2020
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Mitteilungen des Landrates
Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung
Löschwassersituation Elmpter Wald; Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion vom 29.05.2020
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.06.2020
Gremien
Details
- Ende
- 19:00 Uhr
- Adresse
- Rathausmarkt 2
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